Das sogenannte Corona-Aufholprogramm für Kinder und Jugendliche kann starten. Der Bundesrat stimmte am Freitag für eine entsprechende Gesetzesänderung bei der Finanzverteilung zwischen Bund und Ländern. Der Bund überlässt damit den Ländern mehr Anteile aus der Umsatzsteuer, so dass sie zusätzliche Maßnahmen zur Lernförderung finanzieren, Sozialprojekte ausweiten und mehr kostenlose und günstige Freizeit-, Sport- und Erholungsangebote anbieten können. Außerdem stimmte die Länderkammer der Auszahlung eines 100-Euro-Freizeitbonus für Kinder aus bedürftigen Familien in diesem Sommer zu.

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) sprach von einer guten Nachricht für Schülerinnen und Schüler „und vor allem für die leistungsschwächeren Kinder und Jugendlichen“. Es stehe zu befürchten, dass gerade sie durch die Schulschließungen weiter zurückgefallen seien. „Das Mindeste, das wir tun können, ist, diesen Kindern das Aufholen ihrer Lernrückstände zu ermöglichen.“

Über das Corona-Aufholprogramm, das die Folgen der Pandemie für Kinder und Jugendliche abfedern soll, stellt der Bund insgesamt zwei Milliarden Euro zur Verfügung. Das Geld fließt an die Länder aber auch in Bundesprojekte und -programme, die damit ihre Angebote für junge Menschen ausweiten können. Der sogenannte Freizeit-Bonus gehört ebenfalls zum Corona-Aufholprogramm. Familien, die auf Hartz IV oder Wohngeld angewiesen sind, bekommen ab August eine Extra-Zahlung von 100 Euro pro Kind vom Staat, um zum Beispiel Ferien-, Sport- oder Freizeitaktivitäten zu finanzieren.

Malte Bürger

Der Bundestag hat sich in der Corona-Pandemie nach Einschätzung seines Präsidenten Wolfgang Schäuble als „sehr krisenfest“ erwiesen. „Das Parlament war zu jedem Zeitpunkt arbeits- und entscheidungsfähig“, sagte der CDU-Politiker in einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur anlässlich der letzten regulären Sitzung in dieser Wahlperiode am Freitag. „In einer solchen Notstandssituation durfte die Demokratie, das Grundgesetz oder das Parlament nicht außer Kraft gesetzt werden.“

Nach wie vor gelte aber, dass die Regelungen im Grundgesetz für eine pandemische Notlage nicht reichten. Inzwischen höre er aus vielen Fraktionen, dass man nach der Krise überlegen sollte, ob man für schwierige Situationen - etwa bei einer Verschärfung der Pandemie - nicht eine Regelung schaffen sollte, die die Arbeitsfähigkeit des Bundestages zu jeder Zeit sicherstelle.

Schäuble wertete es als regelkonform, dass der erstmals im Bundestag vertretenen AfD ein angestrebter Vizepräsidentenposten verwehrt blieb. „Alle Präsidiumsmitglieder müssen in geheimer Wahl von der Mehrheit des Parlaments gewählt werden. Und wenn eine Fraktion für ihre Personalvorschläge nicht diese Zustimmung bekommt, dann ist das so“, sagte er. „Ich bin mir ganz sicher, dass dies einer rechtlichen Überprüfung standhält, weil die Mitglieder im Präsidium nicht Vertreter der Fraktionen sind.“ Im Ältestenrat, der über die inneren Angelegenheiten des Bundestags berate, sei die AfD vertreten.

Malte Bürger

Israel hat nach einem deutlichen Anstieg der Corona-Neuinfektionen erneut eine Maskenpflicht in geschlossenen Räumen verhängt. Diese war erst Mitte des Monats fast komplett aufgehoben worden. Ab Freitagmittag (11.00 Uhr/MESZ) müssten grundsätzlich alle Personen in Innenräumen einen Mund-Nasen-Schutz tragen, teilte das Gesundheitsministerium mit.

Ausnahmen gelten demnach nur etwa für Menschen, die Sport treiben, Kleinkinder und für den Aufenthalt in den eigenen vier Wänden. Außerdem empfiehlt das Ministerium das Tragen von Masken auf Großveranstaltungen im Freien, wie der Gay-Pride-Parade am Freitag in Tel Aviv.

Am Montag waren in Israel erstmals seit April wieder mehr als 100 Neuinfektionen an einem Tag nachgewiesen worden. Die meisten davon stehen nach offiziellen Angaben in Verbindung mit der Delta-Variante des Virus. Diese gilt als besonders ansteckend und wurde zuerst in Indien nachgewiesen. Unter den Neuinfizierten in Israel sind viele jüngere Menschen und viele geimpfte Personen.

Im Neun-Millionen-Einwohner-Land Israel haben mehr als 5,5 Millionen Menschen bereits eine erste Corona-Impfung erhalten, rund 5,2 Millionen Menschen auch die zweite Dosis. Die Impfkampagne war besonders zu Beginn sehr erfolgreich und sorgte international für Aufsehen. In den vergangenen Wochen stagnierten die Impfzahlen allerdings. Mit den Zahlen der Neuinfektionen steigen nun auch wieder die Zahlen der Impfungen an.

Malte Bürger