Die Verkehrsminister der Länder haben sich dafür ausgesprochen, trotz der stark gesunkenen Corona-Inzidenzwerte die Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) beizubehalten. In einer Videokonferenz sprach sich die Ministerrunde am Mittwoch für eine bundeseinheitliche Regelung aus.
„Das verbindliche Tragen einer medizinischen Maske ist ein wesentlicher Grund dafür, den ÖPNV bei Beachtung der Corona-Regeln nutzen zu können“, sagte die Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz, die Bremer Senatorin Maike Schaefer (Grüne). Die Länder seien übereinstimmend der Auffassung gewesen, dass für das Sicherheitsempfinden der Fahrgäste und deren Vertrauen in den ÖPNV sowie zum Schutz vor Infektionen weiterhin die Notwendigkeit zum Tragen medizinischer Masken bestehe.

Michael Rabba

Arbeitgeber müssen ab Juli aller Voraussicht nach kein Homeoffice mehr anbieten. Die entsprechende Pflicht läuft zum Monatsende aus, und Absichten sie zu verlängern gibt es nach Angaben aus der Bundesregierung nicht.

„Die gesetzliche Homeoffice-Pflicht ist Teil des Infektionsschutzgesetzes, besser bekannt als Notbremse, und wird Ende Juni auslaufen“, sagte Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) der „Wirtschaftswoche“. Dass eine Verlängerung der sogenannten Bundesnotbremse, die konkrete bundesweite Corona-Regeln vorschreibt, nicht geplant ist, hatte die Regierung schon Ende Mai angekündigt. Arbeitgeber mussten der Vorgabe zufolge Homeoffice anbieten, „wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen“.

Nach Angaben des Arbeitsministeriums wird im Moment über Regeln am Arbeitsplatz nach der Homeoffice-Pflicht beraten. Das Homeoffice habe einen wichtigen Beitrag zum Infektionsschutz geleistet, sagte eine Sprecherin am Mittwoch. Ihren Angaben zufolge will das Ministerium nun die Corona-Arbeitsschutzverordnung, die Flächen-, Abstands- und Maskenvorgaben für den Arbeitsplatz macht und ebenfalls Ende des Monats auslaufen würde, anpassen und verlängern.

Eine Homeoffice-Pflicht ist auch in dieser Verordnung nach einem Bericht des Nachrichtenportals „The Pioneer“ nicht vorgesehen. Es gehe nur um „grundlegende Vorgaben“ am Arbeitsplatz wie die Kontaktreduzierung, die Testangebotspflicht und die Verpflichtung zu Hygienekonzepten. Die neue Verordnung solle am kommenden Mittwoch im Kabinett beschlossen werden und dann von Juli bis Ende September gelten.

Zu einer möglichen Neuauflage der Bundesnotbremse, etwa im Herbst, sagte Braun, dies müsse von der Impfquote und der Wirkung der Impfstoffe abhängig gemacht werden und von der möglichen Ausbreitung weiterer Virusmutationen. „Wenn die Zahlen wieder hochgehen würden, dann müsste man schnell entscheiden. Jetzt gibt es keinen Grund, sie akut zu verlängern.“

Michael Rabba

Der US-Hersteller Johnson & Johnson kann nach Angaben der EU-Kommission sein Lieferziel für Corona-Impfstoff bis Ende Juni nicht einhalten. Die den EU-Staaten zugesagte Menge von 55 Millionen Dosen im zweiten Quartal werde nicht erreicht, sagte ein Kommissionssprecher am Mittwoch in Brüssel. Wie viel geliefert werde, könne er noch nicht sagen. Der Sprecher bekräftigte aber das Ziel, bis Ende Juli insgesamt genug Corona-Impfstoff verschiedener Hersteller zu haben, damit 70 Prozent der Erwachsenen in der EU geimpft werden können.

Der Impfstoff von Johnson & Johnson ist wichtig für die europäische Impfkampagne, weil anders als bei anderen Vakzinen eine Dosis für den vollen Impfschutz ausreicht. Sehr seltene Thrombosefälle bei Geimpften hatten kritische Fragen aufgeworfen, doch hat der Impfstoff weiter die uneingeschränkte Zulassung durch die EU-Arzneimittelagentur EMA.

Malte Bürger