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Strobl: Proteste gegen Corona-Politik weiter radikalisiert

06:15
15.06.2021
Trotz des Abflauens der Corona-Krise muss der Staat nach Meinung von Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) weiter ein scharfes Auge auf die Protestbewegung um die sogenannten Querdenker haben. „Wir haben die klare Erkenntnis, dass im Zuge des Protestgeschehens Verschwörungsideologien Aufwind erhalten und sich sehr stark verbreitet haben“, sagte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. Es gehe um Ideologien, die sich gegen staatliche Vertreter, einzelne gesellschaftliche Gruppen oder gegen die Demokratie an sich richten. „Diese Entwicklung werden wir auf das Schärfste beobachten.“ Man werde die Zusammenarbeit der Verfassungsschützer „bundesweit intensivieren und standardisieren“.

Der CDU-Politiker sagte vor der Konferenz der Innenminister von Bund und Ländern im südbadischen Rust von diesem Mittwoch an: „Es ist offenkundig so, dass Reichsbürger, Selbstverwalter, Verschwörungstheoretiker, QAnon-Anhänger und Rechtsextreme versuchen, die Demonstrationen gegen die Corona-Politik zu unterwandern, zu instrumentalisieren, Anhänger zu gewinnen. Sie wollen Leute infizieren mit ihrem Gedankengut und die, die schon infiziert sind, weiter in ihrem Sinne radikalisieren.“

Strobl hält es auch für denkbar, dass solche Radikalisierten zu Terroranschlägen fähig sind. „Die Entwicklung ist in jedem Fall besorgniserregend. Wenn jemand radikalisiert ist, bedarf es vielleicht nur noch eines kleinen Funkens, dass er auch zur Tat schreitet und tatsächlich eine Straftat verübt.“

Malte Bürger

166 Millionen Euro Corona-Nothilfe an Studenten ausgezahlt

05:26
15.06.2021
In den vergangenen zwölf Monaten sind rund 166 Millionen Euro Corona-Nothilfe an Studenten ausgezahlt worden. Die Summe nannte das Deutsche Studentenwerk (DSW) auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Im Durchschnitt hätten die Betroffenen knapp 450 Euro im Monat bekommen. Die sogenannte Überbrückungshilfe kann seit einem Jahr (16. Juni 2020) online beantragt werden.

Insgesamt seien bei den 57 Studenten- und Studierendenwerken, die sich um die Bearbeitung kümmern, 548 000 Anträge eingegangen. 370 000 Mal sei Überbrückungshilfe gewährt worden. Da die Leistung für jeden Monat neu beantragt werden muss, lässt sich aus den Zahlen aber nicht schließen, wieviele Studentinnen und Studenten sie in Anspruch genommen haben.

Die Unterstützung ist für Betroffene gedacht, die während ihres Studiums zum Beispiel durch einen wegbrechenden Nebenjob in finanzielle Schwierigkeiten geraten sind. Überwiesen werden 100 bis maximal 500 Euro pro Monat, wenn per Kontoauszug nachgewiesen werden kann, dass eine pandemiebedingte Notlage besteht. Das Geld muss nicht zurückgezahlt werden.

Malte Bürger