Letztes Update:
20210613070306
Kapitel

Samstag, 12. Juni

Was am Samstag, 12. Juni, wichtig war

18:17
12.06.2021
Bremen und Niedersachsen:
  • Der Inzidenzwert in der Stadt Bremen ist auf 16,0 gesunken (Vortag: 16,7). In Bremerhaven ist der Inzidenzwert bei 12,3 geblieben.
  • Am dritten Wochenende in Folge ist die Polizei Bremen im Viertel, am Osterdeich und an der Schlachte im Dauereinsatz gewesen. Die Beamten rückten zu 180 Einsätzen aus, es gab unter anderem Verstöße gegen die Corona-Regeln.
  • Das Land Niedersachsen will 17 Millionen Corona-Masken wegen unrichtiger Angaben wieder an den Bund zurückgeben. Dabei handelt es sich um zwölf Millionen OP-Masken und fünf Millionen FFP2-Masken.
  • Die Sieben-Tage-Inzidenz in Niedersachsen ist am Samstag im Vergleich zum Vortag weiter gesunken. Nach Daten des Robert Koch-Instituts lag sie bei 10,4  (Vortag: 11,1)

Deutschland und die Welt:
  • Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Deutschland ist weiterhin rückläufig.  Das Robert-Koch-Institut vermeldete am Sonnabend 1911 Neuinfektionen. Am Sonnabend voriger Woche lag der Wert bei 2294 Neuinfektionen. Die Sieben-Tage-Inzidenz sank auf 18,3 (Vortag: 18,6)
  • Für die Corona-Impfungen über Betriebsärzte soll erstmals das Präparat Johnson & Johnson als zweiter Impfstoff zur Verfügung stehen. In der Woche ab 21. Juli sollen 192.000 Dosen geliefert werden.
  • Auf Mallorca sollen Diskotheken, Pubs und andere Nachtlokale Mitte Juli wieder öffnen dürfen. Grund dafür ist laut der Zeitung "Diario de Mallorca" die gute Infektionslage auf der Insel.

Kubicki kündigt Corona-Untersuchungsausschuss nach Wahl an

16:58
12.06.2021
Der Vize-Vorsitzende der Liberalen, Wolfgang Kubicki, hat einen von der FDP beantragten Bundestagsuntersuchungsausschuss zum Corona-Management der Regierung nach der Bundestagswahl in Aussicht gestellt. „Es bedarf einer parlamentarischen Aufarbeitung dazu nach der Wahl“, sagte Kubicki am Samstag auf einem Parteitag der Thüringer FDP in Erfurt. „Das war die Ankündigung eines Untersuchungsausschusses“, erklärte der FDP-Politiker nach seiner Rede auf Anfrage.

Kubicki, der auch Vizepräsident des Bundestags ist, kritisierte unter anderem den Einkauf „untauglicher Masken“ durch das Ministerium von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Bei deren Prüfung seien zwei von acht Kriterien gestrichen worden. „Es ist eine menschliche und rechtliche Sauerei, wenn man Menschen Sicherheit vorgaukelt, die es nicht gibt.“ Auch die Teststrategie und die Behauptung, die Intensivstationen seien bundesweit wegen der Pandemie an der Belastungsgrenze gewesen, seien zu untersuchen.

In seiner Rede bekräftigte der Vizechef die Haltung der FDP in der Steuerpolitik: „Wir garantieren, dass es mit uns Steuererhöhungen nach der Bundestagswahl nicht geben wird.“ Ziel sei es, nach der Wahl am 26. September so stark zu werden, „dass ohne die Freien Demokraten eine vernünftige Regierung nicht gebildet werden kann“.

Auf dem Parteitag will die Thüringer FDP ihren Vorstand neu wählen.