Nach Berichten über einen zweifelhaften Umgang des Gesundheitsministeriums mit angeblich minderwertigen Corona-Masken fordert Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch eine umfassende Erklärung der Bundesregierung. „In der kommenden Woche erwarte ich eine Regierungserklärung zu diesem unfassbaren Vorgang und umgehend eine Positionierung der Bundeskanzlerin“, sagte Bartsch den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag). „Es ist noch ihre Regierung.“ Der angebliche Vorgang im Gesundheitsministerium missachte den Artikel 1 des Grundgesetzes - die Würde des Menschen ist unantastbar -
schwer.

Spahn wies die Vorwürfe zurück: Die Schutzmasken, um die es in der aktuellen Diskussion gehe, seien intensiv geprüft und hätten alle nötigen Eigenschaften. SPD und Opposition hatten mit heftiger Kritik auf einen Bericht reagiert, nach dem Spahns Ministerium bestimmte Masken vorübergehend für Obdachlose und Menschen mit Behinderung vorsehen wollte.

Max Seidenfaden

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat weitere Lockerungen in der Corona-Pandemie in Aussicht gestellt - unter der Voraussetzung, dass die Inzidenzwerte stabil bleiben. Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz ging am Sonntag erneut leicht zurück und lag bei 17,6, wie aus Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) hervorgeht.

Weil sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“, es sei zum Beispiel denkbar, dass wieder Treffen von bis zu zehn Personen aus zehn Haushalten möglich gemacht werden könnten. Dafür brauche es aber zunächst noch mehr Stabilität bei den Infektionszahlen. Bei einer Inzidenz von unter 50 dürfen sich derzeit bei privaten Zusammenkünfte bis zu zehn Personen aus höchstens drei Haushalten treffen.

Der Regierungschef deutet an, für weitere Lockerungen nicht zwingend auf die nächste Verordnung warten zu wollen. „Die Erfahrung zeigt, dass die nächste Verordnung mitunter schneller kommt, als man ursprünglich gedacht hat“, sagte Weil auf die Frage, ob es bis zum Auslaufen der aktuellen Verordnung am 24. Juni bei der derzeitigen Regelung bleibe.

In Niedersachsen wurden am Sonntag insgesamt 128 neue Corona-Infektionen registriert, die Zahl der Todesfälle stieg um vier auf 5663. Die höchsten Inzidenzen gibt es weiter in der kreisfreien Stadt Emden (64,1), gefolgt vom Kreis Diepholz (37,3). Alle anderen Kreise und kreisfreien Städte in Niedersachsen lagen am Sonntag unter der Schwelle von 35.

Im Bundesland Bremen sank die Sieben-Tage-Inzidenz ebenfalls leicht auf 25,2 nach 28,8 am Samstag und 31,1 am Freitag.

Michael Rabba