Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist trotz sinkender Corona-Zahlen dafür, dass der Bund auch über Ende Juni hinaus bestimmte Sonderbefugnisse zur Regelung von Corona-Maßnahmen behält. Die Bundeskanzlerin halte es für sinnvoll, dass die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ verlängert werde, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag auf Nachfrage in Berlin. Er verwies zugleich darauf, dass die Entscheidung darüber Sache des Bundestages ist.

Laut Infektionsschutzgesetz kann der Bundestag eine solche „epidemische Lage“ feststellen und wieder aufheben. Die festgestellte Lage gibt dem Bund das Recht direkt ohne Zustimmung des Bundesrates, Verordnungen zu erlassen, etwa zu Tests, Impfungen, zum Arbeitsschutz oder zur Einreise. Üblicherweise brauchen Verordnungen der Regierung das Ok der Länderkammer, anders als Gesetze aber keine Zustimmung des Bundestags.

Eine „epidemische Lage“ liegt vor, „wenn eine ernsthafte Gefahr für die öffentliche Gesundheit in der gesamten Bundesrepublik Deutschland besteht“, heißt es im Infektionsschutzgesetz. Sie endet automatisch, wenn der Bundestag sie nicht nach Ablauf von drei Monaten erneut verlängert. Das wäre Ende Juni der Fall. Die Koalitionsfraktionen von Union und SPD haben sich nach dpa-Informationen bereits auf eine Verlängerung verständigt.

Malte Bürger

Die auf Erholung hoffende britische Reisebranche hat die Verschärfung der Corona-Reiseregeln ihrer Regierung scharf kritisiert. Die Änderungen seien „unglaublich enttäuschend und verwirrend“, sagte ein British Airways-Sprecher am Freitag laut „Sky News“. Die hohe Impfquote in Großbritannien, die auch in anderen Ländern zunehme, solle es eigentlich ermöglichen, mehr Länder auf die „grüne Liste“ ohne Quarantänepflicht nach der Rückkehr zu setzen.

Die Regierung hatte am Donnerstag Portugal nach nur drei Wochen von der Liste entfernt und keinerlei weitere Länder hinzugefügt. So ist aktuell aus fast allen Ländern in Europa nach der Rückkehr eine mindestens fünftägige Quarantäne Pflicht - bei Hochrisikogebieten sogar für zehn Tage im Hotel. Die irische Billig-Airline Ryanair beklagte laut „Sky News“, es gebe keine Rechtfertigung für die Einstufung Portugals.

Der Chef des größten Londoner Flughafens Heathrow, John Holland-Kaye, warf der Regierung vor, der Branche „einen weiteren verlorenen Sommer für die Reisebranche“ zu bescheren. Das Land müsse dringend Regeln für geimpfte Ankommende einführen, verpflichtende Tests günstiger machen und Flugverbindungen mit wichtigen Handelspartnern wieder ermöglichen.

Max Seidenfaden

Das Corona-Infektionsgeschehen in Niedersachsen entspannt sich weiter. Die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz ist am Freitag leicht zurückgegangen und liegt nun bei 22,1 - so viele Menschen steckten sich pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen an, wie aus Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) hervorgeht. Am Donnerstag waren für ganz Niedersachsen noch 24,4 Infektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche registriert worden.

Auch Emden in Ostfriesland lag nun bei einer Inzidenz von 92,2 unter dem kritischen Wert von 100 - am Vortag betrug der Inzidenzwert noch 128,2. Emden hat bundesweit die zweithöchste Inzidenz nach dem Landkreis Hildburghausen in Thüringen mit einem Wert von 115,5.

Landesweit wurden in Niedersachsen 235 neue Infektionsfälle registriert, die Zahl der Todesfälle stieg um 7 auf 5652. Bis auf Emden lagen alle Kommunen im Land unter der Schwelle einer Inzidenz von 50. Am niedrigsten war der Wert im Landkreis Goslar mit 4,4, der Landkreis Friesland meldete eine Inzidenz von 5,1, der Landkreis Harburg von 7,5.

Im Bundesland Bremen sank die Sieben-Tage-Inzidenz ebenfalls leicht auf 31,1 nach 33,2 am Donnerstag. 36 Neuinfektionen wurden im kleinsten Bundesland gemeldet.

Max Seidenfaden