Der Deutsche Städtetag fordert angesichts des Betrugsverdachts bei Corona-Testzentren Konsequenzen. Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy sagte am Sonntag: „Es muss rasch geklärt werden, wie Kontrollen verstärkt und ob Abrechnungsverfahren verändert werden müssen.“
Ein dichtes Netz an Testmöglichkeiten sei wichtig, weil es in der aktuellen Phase der Pandemie mehr Normalität ermögliche. „Die Testzentren leisten gute Arbeit. Klar ist aber auch: Jedem Betrugsverdacht muss nachgegangen werden. Wenn sich jemand mit dem Betrieb eines Testzentrums bereichern will, müssen strafrechtliche Konsequenzen gezogen werden.“
Dedy sagte weiter: „Die Abrechnung der Tests, die der Bund finanziert, organisieren die Kassenärztlichen Vereinigungen. Bund und Länder müssen sich mit den Kassenärztlichen Vereinigungen darüber verständigen, in welcher Form die Abrechnungen geprüft werden.“ Die Gesundheitsämter beauftragten die Testzentren mit der Aufgabe des Testens und kontrollierten stichprobenartig die Einhaltung von Hygienestandards. „In die Abwicklung von Zahlungen sind sie dagegen nicht eingebunden. Sie können daher dazu keine Prüfungen vornehmen.“
Die relativ geringen Anforderungen für die Zulassung hat in den vergangenen Wochen zu einer schnell wachsenden Zahl neuer Teststationen geführt. Nun aber gibt es Berichte über möglichen Abrechnungsbetrug bei Corona-Bürgertests. Die Schwerpunktstaatsanwaltschaft Wirtschaftskriminalität in Bochum nahm Ermittlungen gegen ein Unternehmen auf, das an mehreren Standorten Teststellen betreibt. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kündigte „stichprobenartig mehr Kontrollen“ an.