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Maas offen für Aufweichung des Patentschutzes bei Corona-Impfstoffen

10:56
06.05.2021
Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich offen für eine Aufweichung des Patentschutzes für Corona-Impfstoffe gezeigt. „Wir werden uns (...) an dieser Diskussion beteiligen, Patente auszusetzen in einer solchen Sondersituation“, sagte der SPD-Politiker am Donnerstag nach einem Gespräch mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu. „Wenn das ein Weg ist, der dazu beitragen kann, dass mehr Menschen schneller mit Impfstoffen versorgt werden, dann ist das eine Frage, der wir uns stellen müssen.“ Die Pandemie könne nur besiegt werden, wenn weltweit geimpft werde. Auch Cavusoglu begrüßte den Vorstoß für eine Aufweichung des Patentschutzes.

Die USA hatten ihren Widerstand gegen die Patentaufweichung am Mittwoch aufgegeben. Die USA stünden hinter dem Schutz geistigen Eigentums, die Pandemie sei aber eine globale Krise, die außerordentliche Schritte erfordere, sagte die US-Handelsbeauftragte Katherine Tai. Auch die EU, die Schweiz und andere Länder mit größerer Pharmaindustrie waren bislang gegen die Aufhebung des Patentschutzes. In Genf streiten Mitglieder der Welthandelsorganisation (WTO) seit Wochen über das Thema. Am Donnerstag standen weitere Beratungen an.

Jan-Felix Jasch