Das Bundeskabinett will an diesem Mittwoch das geplante Corona-Aufholprogramm für Kinder und Jugendliche auf den Weg bringen. Mit dem Zwei-Milliarden-Euro-Vorhaben sollen Nachhilfe- und Sozialmaßnahmen finanziert werden, um die Corona-Langzeitfolgen für Kinder und Jugendliche abzumildern. Bildungs- und Freizeitangebote fallen seit mehr als einem Jahr aus oder sind stark eingeschränkt. Familienministerin Franziska Giffey (SPD) und Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) wollen die Pläne am Vormittag (11.00 Uhr) in Berlin bei einer Pressekonferenz vorstellen.

Eine Milliarde Euro soll in Nachhilfe- und Förderprogramme für Schüler investiert werden, die große Lernrückstände aufgebaut haben. Die zweite Milliarde ist für die Aufstockung verschiedener sozialer Programme vorgesehen, um die sozialen und psychischen Krisenfolgen für Kinder und Jugendliche abzufedern. Dabei geht es auch um eine Einmalzahlung von 100 Euro für Kinder aus Familien mit geringem Einkommen. Das Geld soll je nach Bedarf für Ferien-, Sport- und Freizeitaktivitäten eingesetzt werden können.

Giffey und Karliczek wollen zudem Pläne für die Schaffung eines Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule präsentieren, die zuvor im Kabinett auf den Weg gebracht werden sollen.

Michael Rabba

Hamburg hat für durch die Corona-Pandemie in Not geratene Unternehmen und Soloselbstständige einen mit fast 40 Millionen Euro ausgestatten Härtefallfonds an den Start gebracht. Er ist für Unternehmerinnen und Unternehmer gedacht, die bislang aus den unterschiedlichsten Gründen keine Corona-Hilfen erhalten haben, wie Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) am Dienstag sagte. Voraussetzung für die Hilfe seien eine wirtschaftliche Existenzbedrohung, ein Firmensitz in Hamburg und die Zuständigkeit eines Hamburger Finanzamts.

Soloselbstständige können den Angaben zufolge von Mitte Mai bis Ende September direkt bis zu 7500 Euro Nothilfe beantragen, wobei die Förderung maximal 50 Prozent des Referenzumsatzes beträgt. Für alle weiteren Unternehmen und Soloselbstständige mit höherem Förderbedarf sei die Zuwendung in der Regel auf 100 000 Euro begrenzt. In diesem Fall müsse der Antrag jedoch über eine Fachkraft wie einen Steuerberater erfolgen.

Insgesamt stehen derzeit 38,36 Millionen Euro zur Verfügung, wobei sich Hamburg und der Bund die Kosten hälftig teilen. Dressel betonte jedoch, dass der Härtefallfonds aufgestockt werde, sollte die jetzt vorhandene Summe nicht ausreichen. Gleichzeitig warnte er aber vor Missbrauch: „Wer versucht, auf dem Wege öffentliche Mittel abzugreifen, da werden wir hart intervenieren.“

Michael Rabba