Letztes Update:
20210416072728

Lambrecht: Restriktionen für Geimpfte ohne Ansteckungsrisiko aufheben

07:13
16.04.2021
 Wer gegen Corona geimpft und nicht mehr ansteckend ist soll nach Worten von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) wieder mehr Freiheiten bekommen. Menschen, die geimpft sind und von denen nachweisbar keine Gefahr für andere ausgeht, müssen zurückkommen zur Normalität“, sagte Lambrecht den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitag). „Es gibt keine Rechtfertigung mehr für die Einschränkung ihrer Grundrechte. Wir müssen deshalb die Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte aufheben.“

Lambrecht deutete an, dass es unterschiedliche Regelungen bei den verschiedenen Impfstoffen geben könnte. „Die Einschränkung von Grundrechten kann bei denjenigen Impfstoffen aufgehoben werden, bei denen nachgewiesen ist, dass keine Ansteckungsgefahr mehr besteht, die diese Einschränkung rechtfertigen würde“, sagte die SPD-Politikerin. Wissenschaftler müssten sagen, welche Impfung welche Wirkung habe. Falls von den Geimpften noch ein Ansteckungsrisiko ausgehe, könnten Einschränkungen nicht aufgehoben werden.

Max Seidenfaden

Einreiseverbote nach Usedom und an die Seenplatte

06:26
16.04.2021
Zwei besonders beliebte Ausflugsgebiete - die Mecklenburgische Seenplatte und die Insel Usedom (Vorpommern-Greifswald) - sind für Besucher aus anderen Regionen gesperrt. Betroffen sind Leute aus anderen Bundesländern und auch aus anderen Kreisen Mecklenburg-Vorpommerns, die ohne „triftigen Grund“ anreisen, darunter Besitzer von Zweitwohnungen. Darauf haben die Kreisverwaltungen in Greifswald und Neubrandenburg am Freitag hingewiesen.

Für das Wochenende hat die Polizei bereits Kontrollen angekündigt. Solche Kontrollen gab es bei Einreisesperren bisher bei Pasewalk an der Bundesstraße 109, an der B96 südlich von Neustrelitz und der Autobahn 19 Berlin-Rostock bei Leizen. Grund für die Sperren sind nach Ostern wieder gestiegene Corona-Infektionszahlen, auch wenn sie am Donnerstag wieder etwas zurückgegangen waren. Auf Usedom -Deutschlands zweitgrößter Insel - am Stettiner Haff und an der Seenplatte haben traditionell viele Berliner, Brandenburger und Sachsen noch Zweitwohnungen als Feriensitze.

Als „triftige Gründe“ zählen vor allem berufliche Tätigkeiten oder ein Besuch der Kernfamilie, heißt es in Verfügungen. Vom 19. April an soll es nach dem Willen der Schweriner Landesregierung ein landesweites Einreiseverbot geben. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag am Donnerstag an der Seenplatte bei 179, in Vorpommern-Greifswalld bei 189,7 und in MV bei 149 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner.

Max Seidenfaden

Bericht: Lehrern können bei Coronatest-Verweigerung Konsequenzen drohen

05:25
16.04.2021
Niedersachsens Lehrern können laut einem Medienbericht bei einer Verweigerung der verpflichtenden Coronatests harte Konsequenzen drohen. Eine Weigerung könne bei Beamten „ein Dienstvergehen darstellen, das im Rahmen eines Disziplinarverfahrens geahndet werden kann“, sagte Ulrich Schubert, Sprecher des Kultusministeriums, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Freitag). Auch tarifbeschäftigte Lehrer hätten den Test-Anweisungen Folge zu leisten und müssten sonst dem Bericht zufolge womöglich mit arbeitsrechtlichen Konsequenzen rechen. Bislang seien dem Ministerium aber keine Fälle bekannt, bei denen sich Lehrer gegen die Corona-Testpflicht gestellt hätten.

Von diesem Montag an müssen sich Schülerinnen und Schüler sowie das Personal zwei Mal pro Woche vor Unterrichtsbeginn zuhause auf Corona testen. Bei den Tests handelt es sich um sogenannte Laientests für den vorderen Nasenbereich, die das Ergebnis nach rund 15 Minuten anzeigen. Die Testkits werden von den Schulen verteilt. Wer ein positives Test-Ergebnis hat, darf die Schule nicht betreten und muss einen noch zuverlässigeren PCR-Test machen lassen.

Max Seidenfaden