Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) soll für den Kampf gegen die Corona-Pandemie weitere knapp sechs Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt einsetzen können. Der größte Teil diene zur Finanzierung der kostenlosen Schnelltests, die jeder seit 8. März regelmäßig in einem Testzentrum vor Ort in Anspruch nehmen kann, sagte der Unions-Haushaltsexperte Eckardt Rehberg (CDU) am Mittwoch.

Für Tests sind bis zu 3,3 Milliarden Euro vorgesehen, wie aus einer Vorlage des Finanzministeriums hervorgeht. Für die künftig auch in Praxen geplanten Impfungen sollen bis zu 1,5 Milliarden Euro für die Vergütung der Ärzte bereit stehen. Eine Milliarde Euro ist zudem zur Unterstützung von Kliniken vorgesehen. Über die Freigabe der Mittel sollte am Mittwoch der Haushaltsausschuss des Bundestags entscheiden. Zuerst berichtete das Portal „ThePioneer“ (Mittwoch) darüber.

Rehberg sagte: „Die Ausweitung der Tests und das Impfen sind wichtige Bausteine, um Schritt für Schritt in den gewohnten Alltag zurückkehren zu können.“ Er erwarte, dass mehr Tempo gemacht werde.

Malte Bürger

Im Land Bremen hat es 187 neue Corona-Infektionen gegeben. Die Zahl der bestätigten Fälle stieg somit auf 20.067. Das teilte das Gesundheitsressort mit. Die Zahl der aktiven Infektionen erhöhte sich um 80 auf nun 1198. Als genesen gelten derzeit 18.471 Menschen (+106), mit oder an Corona verstarben bislang 398 Personen (+1). Der Inzidenzwert in der Stadt Bremen stieg aktuell auf 101,7, in der Stadtgemeinde Bremerhaven kletterte er auf 193,6.

Malte Bürger

Deutschland muss nach Ansicht von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in der aktuellen Corona-Krise konsequent gegen Auslandsreisen vorgehen. Das Minimum sei, „dass jeder, der Deutschland verlässt und wiederkommt, dann einen negativen Test vorlegen muss“, sagte Söder am Mittwoch in seiner Regierungserklärung im bayerischen Landtag in München. Weiter betonte er: „Und mir wäre es lieber, uns würden noch ein paar andere Maßnahmen einfallen.“

Die Bundesregierung hatte Mallorca kürzlich von der Liste der Risikogebiete gestrichen und die Reisewarnung wegen stark gesunkener Infektionszahlen aufgehoben. Damit entfiel auch die Quarantäne für Rückkehrer. Das hat zu einem Buchungsboom geführt, aber auch zu hitzigen Diskussionen. Es sei „einfach für die Menschen schwer verständlich und akzeptabel“, dass man bei uns kein Ferienhaus und keine Ferienwohnung buchen könne, umgekehrt aber auf Mallorca großer Urlaub gemacht werden könne, sagte Söder. „Und wenn dann noch die Entscheidung kommt, quasi, dass man reisen kann ohne jedes Schutzkonzept, dann ist das falsch.“

Malte Bürger