Die Corona-Verordnungen haben die Gerichte im vergangenen Jahr stark in Anspruch genommen. Nach Angaben des Deutschen Richterbundes (DRB) gingen 2020 bei den Gerichten mehr als 10.000 Eilverfahren und Klagen gegen Corona-Auflagen ein. „Die Gerichte haben Maßnahmen des Infektionsschutzes inzwischen in Tausenden Verfahren überprüft und nötigenfalls korrigiert“, sagte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Montag). Größtenteils hätten die Gerichte die angegriffenen Corona-Beschränkungen bestätigt. Trotz starker Auslastung hätten die Kammern das Aufkommen gut bewältigen können, berichtete Rebehn. Ein deutlicher Rückgang der Fallzahlen zeichne sich noch nicht ab.

Jan-Felix Jasch

Zu den neuen Corona-Regeln will Bremens Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD) am Montag (14 Uhr) eine Regierungserklärung halten. Das Landesparlament kommt deshalb zu einer Sitzung zusammen. Grundlage der neuen Verordnung im Bundesland Bremen sind die Beschlüsse des Bund-Länder-Treffens vom vergangenen Mittwoch, bei denen ein Stufenplan mit Öffnungsschritten vereinbart wurde.

Die neuen Regeln sollen von diesem Montag an gelten. Dazu gehört, dass sich nun zwei Haushalte mit insgesamt bis zu fünf Personen treffen dürfen. Zudem können Buchhandlungen, Museen und Zoos wieder öffnen. Geschäfte dürfen Kunden mit festem Termin bedienen.

Jan-Felix Jasch

Italien hat wegen steigender Corona-Zahlen in mehreren Regionen die Beschränkungen verschärft. Viele Schulen bleiben dort ab Montag wieder geschlossen, Restaurants in betroffenen Gebieten dürfen nicht mehr für Gäste öffnen. Die süditalienische Urlaubsregion Kampanien, zu der Neapel und die Amalfiküste gehören, ist nun als dritte Region in dem 60-Millionen-Einwohner-Land eine Rote Zone mit den schärfsten Corona-Sperren. Das hatte das Gesundheitsministerium in Rom am Freitag festgelegt.

Bisher sind schon die Basilikata im Süden und die kleine Adria-Region Molise solche Roten Zonen. In diese Gebieten müssen alle Schulen zu sein. Die Menschen sollen ihre Wohnungen möglichst selten verlassen.

Italiens Regierung kämpft seit Herbst 2020 mit dem Instrument einer regionalen Einteilung in mehrere, farblich gekennzeichnete Risikozonen gegen die Pandemie. Am Montag wurden in diesem System auch weitere Gebiete wegen steigender Werte hochgestuft zu Orangen Zonen. Darunter ist Venetien im Norden. Die benachbarte Lombardei, wo rund zehn Millionen Menschen leben, gehört ohnehin schon zu der mittleren Risikozone. Das gilt ebenso für die Toskana und Umbrien. Der Agrarverband Coldiretti rechnete vor, dass seit Montag zwei von drei Restaurants für Gäste dicht sind. Außer-Haus-Verkauf ist aber möglich.

Jan-Felix Jasch