Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte hat die ersten drei Sonderzulassungen für Corona-Tests zur Eigenanwendung durch Laien erteilt. Das teilte ein Sprecher am Mittwoch mit. Bei allen drei Tests würden die Proben durch einen Abstrich im vorderen Nasenbereich entnommen. Dieser könne nach den von den Herstellern vorgelegten Studien jeweils durch Laien sicher durchgeführt werden, erklärte das Bundesinstitut weiter.

Vor der Erteilung einer Sonderzulassung prüft das Bundesinstitut nicht nur das technische Funktionieren des Tests. Es geht auch um die Frage, ob der Test sicher von Laien angewendet werden kann. Dazu gehört unter anderem auch eine verständliche Bedienungsanleitung, hieß es im Vorfeld. Die bisher verfügbaren Corona-Schnelltests sind seit dem 2. Februar auch zur Anwendung durch nicht medizinisches Personal nach einer Schulung zugelassen. 

Bei dem Bundesinstitut waren mit Stand 12. Februar fast 30 Anträge auf eine Sonderzulassung entsprechender Tests gestellt worden. Die Anträge werden nach damaligen Angaben mit höchster Priorität geprüft, um solche Schnelltests so schnell wie möglich verfügbar zu machen. Damit die Tests von Laien sicher angewendet werden können und einen wirksamen Beitrag zur Pandemiebekämpfung leisten, sei Sorgfalt das oberste Prinzip in den Prüfverfahren, erklärte das Bundesinstitut. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte am Mittwochmorgen im ZDF: „Ich gehe davon aus, dass wir schon nächste Woche weitere genehmigen können, Sonderzulassungen aussprechen können.“

Den regulären Weg, Medizinprodukte auf den Markt zu bringen, stellt hingegen die CE-Kennzeichnung durch Zertifizierungsstellen dar. Unabhängig von den Sonderzulassungen erwartete das Bundesinstitut auch auf dem regulären Weg weitere Antigen-Tests zur Laienanwendung.

dpa

Deutschland ist etwas besser durch das Corona-Krisenjahr 2020 gekommen, als zunächst angenommen. Trotz des zweiten Lockdowns stieg das Bruttoinlandsprodukt (BIP) im vierten Quartal gegenüber dem Vorquartal um 0,3 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte. Zunächst hatten die Statistiker ein Plus von nur 0,1 Prozent errechnet. Im Gesamtjahr schrumpfte die deutsche Wirtschaft um 4,9 Prozent, statt wie bisher angenommen um 5,0 Prozent.

Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherung gaben im vergangenen Jahr 139,6 Milliarden mehr aus, als sie einnahmen. In einer ersten Berechnung war die Wiesbadener Behörde von einem Minus von 158,2 Milliarden Euro ausgegangen. Bezogen auf die gesamte Wirtschaftsleistung lag das Haushaltsdefizit bei 4,2 Prozent. Das war das zweithöchste Minus seit der deutschen Vereinigung, nur übertroffen vom Rekorddefizit des Jahres 1995. Damals wurden die Schulden der Treuhand in den Staatshaushalt übernommen.

Ausgaben für milliardenschwere Hilfspakete zur Stützung der Wirtschaft in der Krise standen im vergangenen Jahr sinkende Einnahmen gegenüber. Das Steueraufkommen verringerte sich deutlich, auch weil die Mehrwertsteuer vom 1. Juli an für ein halbes Jahr gesenkt worden war, um den privaten Konsum anzukurbeln. Das größte Minus wies der Bund mit 86,6 Milliarden Euro aus. Das Defizit der Sozialversicherungen belief sich auf 33,7 Milliarden Euro, das der Länder auf 18,0 Milliarden Euro. Die Gemeinden verzeichneten auch wegen höherer Transfers von Bund und Ländern ein vergleichsweise geringes Minus von 1,3 Milliarden Euro. 

Anna Zacharias