In den Niederlanden hat die Ausgangssperre als Maßnahme gegen die Corona-Pandemie eine neue gesetzliche Grundlage. Die Erste Kammer des Parlaments (ähnlich dem Bundesrat) stimmte dem Gesetz am späten Freitagabend in Den Haag mit großer Mehrheit zu. Das neue Gesetz war notwendig geworden, nachdem ein Verwaltungsgericht die Ausgangssperre gekippt hatte. Am Vortag hatte bereits die Zweite Kammer des Parlaments der neuen Reglung zugestimmt. Das Gesetz sollte bereits an diesem Wochenende in Kraft treten. Damit ist die Aufrechterhaltung der Sperrstunde gesichert.

Die Ausgangssperre, die bereits seit Mitte Januar gilt und bis zum 2. März verlängert wurde, war am Dienstag überraschend zum akuten Problem für die Regierung geworden. Ein Verwaltungsgericht hatte sie für unrechtmäßig erklärt und damit einer Klage der Corona-Protestgruppe „Viruswahrheit“ recht gegeben. Die Regierung hatte sich auf ein Gesetz für Notlagen berufen. Doch nach Ansicht des Gerichts gab es keine akute Notlage - wie etwa einen Deichdurchbruch, bei dem sofort gehandelt werden müsse. Die Maßnahme bedeute auch einen schweren Eingriff in das persönliche Leben der Bürger.

Die Regierung legte Berufung gegen das Urteil ein. Darüber soll am 26. Februar entschieden werden. Doch das Urteil ist nun irrelevant, da es eine neue gesetzliche Grundlage gibt.

Patrick Reichelt

Bayern Münchens Sportvorstand Hasan Salihamidzic hat keine Erklärung für die vielen Coronafälle innerhalb des Teams. „Ich bin kein Mediziner. Ich kann nicht sagen, wie es kommt. Aber wir halten uns sehr streng an die Vorgaben“, sagte Salihamidzic dem TV-Sender Sky am Samstag und fügte hinzu: „Den Jungs muss man ein Kompliment machen, wie gut sie sich daran halten. Wir lassen uns jeden Tag testen. Ich wüsste nicht, was wir mehr machen können.“

In dieser Woche ist Abwehrspieler Benjamin Pavard positiv auf das Coronavirus getestet worden. Neben dem Franzosen befindet sich aktuell auch Thomas Müller nach einem positiven Corona-Test während der Club-Weltmeisterschaft in Katar weiterhin in häuslicher Isolation. Kurz davor hatten sich auch die Mittelfeldspieler Leon Goretzka und Javi Martínez mit dem Virus infiziert.

Max Seidenfaden

 Die Anzeichen, dass Kita- und Grundschulbeschäftigte in der Impfreihenfolge nach vorne rücken könnten, verdichten sich. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sagte am Samstag bei einer Online-Diskussion zum Thema Corona-Impfung in Berlin, es sei gesellschaftlich sehr wichtig, dass Kitas und Grundschulen wieder öffnen könnten. Weil dort aber Abstand nicht möglich sei, wolle man die Beschäftigten zügig in die Gruppe zwei nehmen und früher ein Impfangebot möglich machen.

Bei der Impfreihenfolge in Deutschland wurden drei große Gruppen festgelegt: Gruppe eins mit „Höchster Priorität“, Gruppe zwei: „Hohe Priorität“, und Gruppe drei: „Erhöhte Priorität“. Kita- und Grundschulbeschäftigte stehen nach der aktuellen Impfverordnung in Gruppe drei und wären damit voraussichtlich erst im Sommer dran. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Länder hatten das Gesundheitsministerium bei ihrer jüngsten Beratung gebeten, zu prüfen, ob Lehrkräfte und Erzieherinnen und Erzieher früher dran kommen könnten. Dafür müsste die geltende Impfverordnung geändert werden.

Max Seidenfaden