Gegen das Asklepios-Klinikum in Seesen wird wegen des Verdachts des Subventionsbetrugs bei Corona-Hilfen ermittelt. Hintergrund sind möglicherweise zu Unrecht erhaltene Zahlungen für vorgehaltene Corona-Betten, also Behandlungskapazitäten, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Braunschweig am Freitag sagte. Der „Spiegel“ hatte zuvor berichtet, dass es um Hilfszahlungen des Bundes in Höhe von 1,3 Millionen Euro für zusätzliche Intensivbetten gehe.

„Ausgangspunkt der Ermittlungen, die bei uns seit Anfang November 2020 laufen, war eine anonyme Anzeige“, sagte Staatsanwalt Hans Christian Wolters. Ein Sprecher der Asklepios Klinik Schildautal Seesen sagte, das Ermittlungsverfahren sei erst über Medienanfragen im Unternehmen bekannt geworden. Man sei überzeugt, zu jeder Zeit gesetzeskonform und im Sinne des Krankenhausfinanzierungsgesetzes gehandelt zu haben. Der Staatsanwaltschaft sei volle Kooperation zugesagt worden.

Max Seidenfaden

 Die Hamburger Kindertagesstätten sollen bereits vor Ende der Frühjahrsferien aus dem Notbetrieb herausgehen. Derzeit sei man mit den Trägern im Gespräch, sagte der Sprecher der Sozialbehörde, Martin Helfrich, am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. „Wir hoffen, schon Anfang des Monats die ersten Schritte in Richtung regulärer Kitabetrieb gehen zu können.“ Die Frühjahrsferien beginnen in Hamburg am 1. März. Vor einer Öffnung müssten aber das Infektionsgeschehen und mögliche Auswirkungen der Virusmutanten auf Kinder genau beurteilt werden.

Die Kitas befinden sich derzeit wegen der Corona-Pandemie im sogenannten erweiterten Notbetrieb, etwa ein Drittel der Kinder wird dort aber weiterhin betreut. Für die Schulen ist mit Lockerungen erst nach den zweiwöchigen Ferien zu rechnen. Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hatte es abgelehnt, die Schulen noch vor dem frühen Ferienbeginn in der Stadt für wenigen Tage zu öffnen.

Max Seidenfaden

Mit den ersten Sonderzulassungen von Corona-Schnelltests für Laien rechnet das zuständige Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte Anfang März. Von diesem Zeitraum gehe man aktuell auf der Basis der bislang vorliegenden Antragsunterlagen aus, sagte ein Sprecher des Bundesinstituts am Freitag. Bislang seien insgesamt fast 30 Anträge auf eine Sonderzulassung entsprechender Tests gestellt worden. Alle Anträge würden mit höchster Priorität behandelt, um solche Schnelltests so schnell wie möglich verfügbar zu machen.

„Damit die Tests von Laien sicher angewendet werden können und einen wirksamen Beitrag zur Pandemiebekämpfung leisten, muss Sorgfalt das oberste Prinzip in den Prüfverfahren sein“, betonte der Sprecher. Deshalb hänge die Prüfdauer in erster Linie von der Qualität und Vollständigkeit der eingereichten Daten ab, insbesondere mit Blick auf die unerlässlichen Informationen zur Gebrauchstauglichkeit.

Unabhängig von Sonderzulassungen, für die das Bundesinstitut zuständig ist, seien weitere Antigen-Tests zur Laienanwendung über die CE-Kennzeichnung durch Zertifizierungsstellen zu erwarten, erklärte der Sprecher. In diesen regulären Weg des Marktzugangs für Medizinprodukte ist das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte nach eigenen Angaben nicht eingebunden.

Max Seidenfaden