Die Liste jener Staaten, aus denen Menschen problemlos in die EU einreisen können, wird immer kürzer. Wegen deutlich gestiegener Corona-Infektionszahlen gilt auch für Japan keine Ausnahme der zu Beginn der Pandemie eingeführten Einreisebeschränkungen mehr, wie der Rat der EU-Staaten am Donnerstag mitteilte. Dies ist das Ergebnis der regelmäßig Überprüfung der entsprechenden Liste.

Somit bleiben nur sechs Länder weltweit, aus denen Bürger normal in die EU einreisen dürfen: Australien, Neuseeland, Ruanda, Singapur, Südkorea und Thailand. Für alle anderen Staaten gelten drastische Einschränkungen.

Darauf hatten sich alle EU-Staaten außer Irland sowie die Nicht-EU-Staaten Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island bereits zu Beginn der Corona-Pandemie im März verständigt. Demnach sind alle nicht zwingend notwendigen Reisen in die EU zunächst verboten. Rechtlich bindend ist der Einreisestopp allerdings nicht. Zudem gelten Ausnahmen etwa für EU-Bürger und ihre Familien. Anfang Juli wurde der Einreisestopp erstmals für einige Staaten gelockert.

Malte Bürger

Angesichts der Corona-Impfmisere planen Bund und Länder ein Spitzentreffen am kommenden Montag. Der Termin für einen sogenannten Impfgipfel wurde der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag aus Kreisen der Länder und des Bundes bestätigt, nachdem zunächst das Wirtschaftsmagazin „Business Insider“ berichtet hatte.

Weil es bei den Impfstofflieferungen seit Wochen ruckelt und Hersteller wiederholt geringere Mengen in Aussicht stellten, als zunächst geplant, hatten mehrere SPD-Politiker einen Impfgipfel gefordert. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte sich zuletzt offen für eine solche Runde gezeigt, an der voraussichtlich auch die Impfstoff-Hersteller teilnehmen sollen.

Malte Bürger

Anders als das benachbarte Bremen plant Niedersachsen keine flächendeckenden Tests auf die Variante B.1.1.7 des Coronavirus. Bisher sind drei Fälle aus dem Landkreis Vechta und neun Fälle aus dem Landkreis Göttingen bekannt, wie das Landesgesundheitsamt (NLGA) in Hannover am Donnerstag auf Anfrage mitteilte. Es sei aber davon auszugehen, dass es im Land weitere Ansteckungen mit der Mutante gebe, „die nicht bekannt sind und bei denen kein direkter Zusammenhang mit einem Aufenthalt in Großbritannien besteht“, erklärte ein NLGA-Sprecher.

Bremens Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard (Die Linke) hatte am Mittwoch angekündigt, alle positiven Coronavirus-Proben dort würden jetzt auch auf die sogenannte britische Variante B.1.1.7 getestet. Es bestehe die begründete Sorge, dass die Mutation leichter und schneller und mit einer höheren Viruslast übertragen werde.

Das NLGA verwies jedoch darauf, dass laut einer Bundesverordnung die Kostenerstattung für die Untersuchung auf Mutationen nur für fünf bis zehn Prozent der positiven Proben möglich sei. Bei einem größeren Ausbruch bestehe auch keine Notwendigkeit, jede Probe auf die Mutation hin zu untersuchen, weil es sehr wahrscheinlich sei, dass die Infektionen auf dieselbe Variante zurückzuführen seien. Im Laufe der ersten Februarhälfte will das NLGA in der Lage sein, die Sequenzierungen zur Erkennung von Mutationen selbst vorzunehmen.

Malte Bürger

Hartz-IV-Empfänger sollen je zehn kostenlose FFP2-Masken bekommen. Hintergrund sind neue Corona-Schutzmaßnahmen für Busse, Bahnen und beim Einkaufen. Nach einem Bund-Länder-Beschluss vom 19. Januar sollen selbstgenähte Behelfsmasken oder Tücher nicht mehr erlaubt sein, stattdessen müssen FFP2-Masken oder die günstigeren OP-Masken getragen werden.

Wie Sozialminister Hubertus Heil (SPD) und Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Donnerstag in Berlin mitteilten, sollen rund fünf Millionen Bezieher von Grundsicherung jeweils zehn FFP2-Masken bekommen. Dafür würden die Betroffenen ein Schreiben von ihrer Krankenversicherung bekommen. Mit diesem und dem Personalausweis könnten die Masken dann bei der Apotheke abgeholt werden. „Es ist wichtig, dass wir in dieser Situation die gesamte Gesellschaft im Blick haben“, sagte Heil. Menschen in Grundsicherung hätten keine Reserven.

Sozialverbände hatten vor dem Hintergrund der neuen Maskenvorgaben mehrfach gefordert, dass der Staat Bedürftige dann auch entsprechend unterstützen müsse.

Ein ähnliches Masken-Programm hatte der Bund schon zum Schutz von Risikogruppen aufgelegt. Rund 34 Millionen Bürger ab 60 Jahren und Menschen mit chronischen Erkrankungen bekommen Gutscheine für zwölf FFP2-Masken, die in der Apotheke eingelöst werden können. Dabei wird ein Eigenanteil von zwei Euro für je sechs Masken fällig. Drei kostenlose FFP2-Masken waren den Betroffenen schon vor dem Jahreswechsel zur Verfügung gestellt worden.

Malte Bürger