Viele größere Städte und Gemeinden in Deutschland werden einer Umfrage zufolge noch lange mit den finanziellen Folgen der Corona-Krise zu kämpfen haben. Laut „Kommunenstudie 2020/21“ des Beratungsunternehmens EY rechnen sie mit sinkenden Einnahmen und steigenden Schulden - und nicht wenige wollen mit höheren Steuern und Gebühren darauf reagieren. Nur ein knappes Drittel beispielsweise geht davon aus, in diesem Jahr wieder im selben Umfang Gewerbesteuern einnehmen zu können wie vor der Corona-Krise. Fast zwei Drittel der befragten Städte und Gemeinden wollen Steuern und Abgaben erhöhen.

Dass die Kommunen finanziell bisher weitgehend unbeschadet durch die Krise gekommen seien, liege an umfassenden Hilfen von Bund und Ländern, heißt es in der Studie, die auf einer Umfrage unter 300 deutschen Kommunen mit mindestens 20 000 Einwohnern im November beruht.

„Die langfristigen Folgen der Pandemie für die öffentlichen Finanzen werden erheblich sein“, sagte Bernhard Lorentz, der bei EY den Bereich Government & Public Sector leitet. „Und Bund und Länder werden nicht dauerhaft in der Lage sein, kommunale Finanzlöcher zu stopfen. Alle Beteiligten stehen daher vor schwierigen Jahren und weiteren unpopulären Sparmaßnahmen.“

Malte Bürger

Der Deutsche Hausärzteverband hat vor überhöhten Preisen für OP- und FFP2-Masken im Onlinehandel gewarnt und Festpreise gefordert. „Sinnvoll wäre, sicherzustellen, dass die Masken zu fairen Preisen verkauft werden“, sagte der Vorsitzende Ulrich Weigeldt dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Donnerstag).

Es müsse verhindert werden, dass es - wie beim ersten Lockdown im vergangenen Frühjahr bei Schutzmasken, Desinfektionsmitteln und Toilettenpapier - zu Wucherpreisen komme. „Hierzu könnte beispielsweise ein Festpreis festgelegt werden, der nicht überschritten werden darf“, sagte Weigeldt.

Bund und Länder hatten sich am Dienstag darauf verständigt, dass in Bussen, Bahnen und Geschäften künftig Masken getragen werden müssen, die besser schützen als Alltagsmasken aus Stoff. Das können OP-Masken sein, FFP2-Masken oder auch KN95-Masken, die einen vergleichbaren Standard haben.

Malte Bürger

Krankenhausärzte schließen nicht aus, dass wegen der in Großbritannien entdeckten Corona-Mutation noch härtere Einschränkungen in Deutschland nötig werden. „Wenn die Mutation so schlimm ist, wie Angaben aus England es vermuten lassen, dann Gnade uns Gott. Dann könnte es sein, dass wir alles noch mal neu bedenken müssen“, sagte Michael Weber, Präsident des Verbandes der Leitenden Krankenhausärzte Deutschlands, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag).

Weber verwies auf regional noch sehr hohe Infektionszahlen. Sachsen sei „absolut am Limit“, in Südbrandenburg und Thüringen sei die Lage kritisch, in Bayern gebe es trotz bereits verschärfter Regeln noch zu viele Neuinfektionen. Ein Einschleppen der Mutante könnte daher ein schnelles Nachschärfen des Lockdowns erforderlich machen, etwa mit Ausgangssperren. „Ich hoffe, dass wir dazu nicht kommen müssen“, so Weber.

Malte Bürger