Die Bundesregierung dringt darauf, dass sich die Bundesländer an die Corona-Beschlüsse zu Schließungen und Einschränkungen an Schulen halten. Die stellvertretende Regierungssprecherin Martina Fietz sagte am Mittwoch, von Bund und Ländern sei eine restriktive Handhabung der Beschlüsse vereinbart worden. „Die Bundesregierung geht davon aus, dass auch so umgesetzt wird.“ Zugleich sei klar, dass diese Entscheidung sehr schwer falle, niemand habe sie leichtfertig getroffen.

Bund und Länder hatten am Dienstag vereinbart, die seit Mitte Dezember geltenden Maßnahmen an Schulen und Kitas bis Mitte Februar fortzuschreiben. Je nach Bundesland gibt es Schließungen oder eine Aussetzung der Anwesenheitspflicht und Empfehlungen an Eltern, Kinder nicht in die Betreuung zu geben. Es gibt in einzelnen Bundesländern allerdings Überlegungen, zumindest an den Grundschulen schon früher wieder in den Präsenzbetrieb einzusteigen. In Niedersachsen findet auch bereits eingeschränkt Präsenzunterricht für die Kleinsten statt.

In Bundesländern, in denen Einrichtungen nicht komplett geschlossen sind, sondern lediglich die Empfehlung ausgesprochen wurde, Kinder zu Hause zu lassen, wird das Betreuungsangebot außerdem weiterhin genutzt.

Michael Rabba

Die CSU hat an die Bundesländer appelliert, die Bund-Länder-Beschlüsse zur Verlängerung der Corona-Beschränkungen bis Mitte Februar diesmal einheitlich umzusetzen. „Es darf nicht wieder so sein wie beim letzten Mal, dass danach dann jeder seins macht“, sagte Generalsekretär Markus Blume am Mittwoch in Berlin. Er appelliere an die Länder, „am Tag nach der Ministerpräsidentenkonferenz nicht alles zu vergessen, was man dort vereinbart hat“. Wegen der unter anderem in Großbritannien aufgetretenen Mutation dürfe man jetzt nicht mit den Bemühungen im Kampf gegen Corona nachlassen.

Bund und Länder hatten den Lockdown aus Sorge über die Virusmutation am Dienstagabend bis Mitte Februar verlängert. Auch Schulen und Kitas sollen so lange weiterhin geschlossen bleiben. Doch deutete sich an, dass die Länder diese umstrittene Entscheidung unterschiedlich umsetzen. Zugleich beschlossen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten zusätzliche Einschränkungen: Die oft genutzten Alltagsmasken aus Stoff reichen künftig vielerorts nicht mehr aus. In Bus und Bahn sowie beim Einkaufen müssen die besser schützenden FFP2-Masken oder OP-Masken getragen werden.

Malte Bürger