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20210109112834

China verschärft Maßnahmen im Kampf gegen neuen Virus-Ausbruch

10:57
09.01.2021
Im Kampf gegen den größten Ausbruch des Coronavirus seit Monaten hat China die Maßnahmen in der Provinz Hebei noch einmal verschärft. Am Samstag wurden in der elf Millionen Einwohner zählenden Provinzhauptstadt Shijiazhuang alle Linien der Metro auf unbestimmte Zeit eingestellt, wie staatliche Medien berichteten. Später wurde auch der Busverkehr gestoppt. Hebei liegt direkt vor den Toren der chinesischen Hauptstadt Peking.

Die Zahl der Infektionen in Hebei stieg auf knapp 350, wie die örtliche Gesundheitskommission berichtete. Mehrere Millionen Menschen wurden bereits getestet. Am Samstag wurden 14 neue Fälle und 16 asymptomatische Fälle gemeldet. Die Behörden hatten „den Kriegszustand“ im Kampf gegen das Virus ausgerufen. Der Ursprung des neuen Ausbruchs ist noch ungeklärt.

Max Seidenfaden

Union gegen längere Aussetzung der Insolvenzantragspflicht für Firmen

10:38
09.01.2021
In der Union regt sich Widerstand gegen Pläne von Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) für eine weiter verlängerte Aussetzung der Insolvenzantragspflicht für Unternehmen. Der rechtspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jan-Marco Luczak, verwies darauf, dass die Aussetzung der Antragspflicht gemeinsam mit der SPD erst im Dezember verlängert worden sei. „Die Tinte der Unterschrift ist noch nicht ganz trocken und schon kommt die Justizministerin mit neuen Vorschlägen“, sagte der CDU-Politiker dem „Handelsblatt“.

Normalerweise muss ein Insolvenzantrag spätestens drei Wochen nach Eintritt eines Insolvenzgrunds gestellt werden. Wegen der Pandemie hatte die Bundesregierung im vergangenen Frühjahr die Meldepflichten für Überschuldung und Zahlungsunfähigkeit außer Kraft gesetzt. Für Zahlungsunfähigkeit gilt die Antragspflicht seit Oktober wieder, für überschuldete Firmen ist sie im Januar noch ausgesetzt.

Max Seidenfaden

Merkel: Tempo beim Impfen wird zunehmen

10:01
09.01.2021
Bundeskanzlerin Angela Merkel rechnet fest mit einem höheren Tempo beim Impfen gegen das Coronavirus. „Es ist ein langsamer Start. Ein paar Hunderttausend sind geimpft, und jeden Tag werden es mehr. Das Tempo wird zunehmen“, sagte die CDU-Politikerin in ihrem am Samstag veröffentlichten Podcast. „Wir werden in Deutschland genügend Impfstoff für alle verfügbar haben. Wir werden Monat für Monat mehr Menschen und schließlich jedem, der es möchte, ein Impfangebot machen können.“

Gleichzeitig verteidigte Merkel die gemeinsame europäische Beschaffung des Impfstoffs. „Ich bin fest überzeugt, dass es gut war, auf den europäischen Weg zu setzen. Ein Virus, das uns alle trifft, lässt sich von keinem Land allein besiegen. Kein Land, auch Deutschland nicht, wäre sicher vor dem Virus, wenn seine Freunde und Nachbarn es nicht wären.“

Max Seidenfaden