CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat eine rasche Entscheidung über die Corona-Impfstoff-Zulassung schon vor Weihnachten gefordert. Noch in diesem Jahr solle auch in Deutschland mit dem Impfen begonnen werden - damit dies möglich werde, könne der Impfstoff nicht erst am 29. Dezember zugelassen werden, sagte Dobrindt am Dienstag vor der letzten virtuellen Sitzung der Unionsfraktion vor der Weihnachtspause. „Wenn das funktionieren soll, dann brauchen wir noch eine Zulassung vor Weihnachten“, sagte Dobrindt. Er ergänzte: „Es muss jetzt einfach schneller gehen.“

In den USA und Großbritannien ist der Impfstoff des Mainzer Pharma-Unternehmens Biontech und seines US-Partners Pfizer bereits mit einer Notzulassung auf dem Markt. Die Europäische Arzneimittelbehörde EMA prüft die Daten für die EU-Mitgliedsstaaten und will bis spätestens 29. Dezember entscheiden. Berichte über eine Zulassung bereits am 23. Dezember bestätigte eine EMA-Sprecherin nicht. Man gehe weiterhin vom 29. Dezember aus, ein früherer Zeitpunkt sei aber auch nicht auszuschließen.

Jan-Felix Jasch

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat daran erinnert, dass die Einschränkungen in der Corona-Pandemie dem Schutz vulnerabler Gruppen dienen. Menschen aus der Risikogruppe dürften nicht aus der Gesellschaft ausgeschlossen werden, damit „wir unseren Einkaufsbummel machen können“ und ungestört dem gewohnten Lebensrhythmus nachgehen können, sagte Merkel am Dienstag bei einem Online-Gespräch mit Studenten in Berlin.

Natürlich müssten Menschen mit Vorerkrankungen und Ältere mehr geschützt werden als andere. Das bedeute aber nicht, dass man sie wegsperre oder ihnen sage, dass sie „schön Zuhause“ bleiben sollen. „Letztlich ist der Bogen vom Geborenwerden bis zum Sterben einer, der von der Gesellschaft ernst genommen werden muss“, sagte sie. Da gelte es, klar Stellung zu beziehen.

Jan-Felix Jasch