Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) sieht trotz einer deutlichen Verlangsamung beim Anstieg der Corona-Infektionszahlen keinen stabilen Abwärtstrend. Die Zahlen könnten jederzeit, wenn es ungut laufe, wieder nach oben gehen, sagte er am Mittwoch in einer von der CDU beantragten Aktuellen Stunde zu dem Thema in der Bürgerschaft. Die Stadt Bremen verzeichnet aktuell einen Wert von 169,7 Neuinfektionen binnen einer Woche auf 100 000 Einwohner gerechnet (Stand Dienstag, 16.00 Uhr).

„Wir sind sehr weit von den erklärten Zielen entfernt, das Infektionsgeschehen unter den Wert von 50 oder gar unter 35 zu drücken. Kein Anlass, sich entspannt zurückzulehnen. Kein Grund, sich auf irgendwelchen Lorbeeren auszuruhen“, warnte Bovenschulte. CDU- Fraktionschef Thomas Röwekamp kritisierte ausdrücklich die Regelung für die Schulen. Tausende Kinder erhielten im Bundesland Bremen derzeit keinen Unterricht. Das werde dem Zufall überlassen und sei nicht gerecht. Notwendig sei ein verstärkter digitaler Unterricht.

Er kritisierte zugleich den Senats-Beschluss, der eine Maskenpflicht für Schülerinnen und Schüler erst ab der siebten Klasse vorsieht. „Warum eigentlich erst ab Klasse 7 und nicht schon ab der fünften Klasse? Welcher Logik folgt das?“, fragte Röwekamp, der auch unterschiedliche Regelungen in den Bundesländern bemängelte. „So schafft man Misstrauen und Verwirrung, und das sollten wir in schwierigen Zeiten vermeiden.“

Jan-Felix Jasch

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat die Corona-Beschränkungen verteidigt und um weiteres Vertrauen in das Krisenmanagement geworben. Steigende Infektionszahlen führten früher oder später zu steigendem Leid auf den Intensivstationen und zu einem Kontrollverlust, sagte der CDU-Politiker am Mittwoch im Bundestag. Bestmöglicher Gesundheitsschutz bleibe weiterhin richtig in der Pandemie. Bundestag und Regierung müssten gewichten, „welchen Schaden wir wo ertragen wollen und ertragen können“. Die Wissenschaft könne beraten, aber kein Virologe könne der Politik diese Aufgabe abnehmen.

Mit Blick auf den Teil-Lockdown mit Schließungen vieler Einrichtungen im November sagte Spahn: „Wir haben Tritt gefasst.“ Das exponentielle Wachstum der Neuinfektionen sei gestoppt, „aber wir sind noch nicht über den Berg“. Spahn betonte, dass Deutschland auch deshalb recht gut durch die Krise komme, weil die allermeisten Bürger auf sich und ihre Mitmenschen achteten. Kontroverse Debatten seien wichtig, aber nicht unerbittlich und mit voller Härte. „Zusammenhalt ist das, was dieses Land am meisten braucht in dieser Pandemie.“

Jan-Felix Jasch