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20201113205049

Gericht: Maskenpflicht im Freien in Tschechien unzureichend begründet

11:40
13.11.2020
Ein Gericht hat die allgemeine Maskenpflicht in Tschechien in allen Innenräumen und im Freien für unzureichend begründet erklärt. Der Gesetzgeber erhalte bis zum 21. November Zeit, die Verordnung nachzubessern, teilte eine Sprecherin des Stadtgerichts in Prag am Freitag mit. Andernfalls werde die Regelung nichtig.

Man wolle die Gefahren des Coronavirus keinesfalls verharmlosen, betonten die Richter. Im Text der Verordnung fehlten indes „konkrete, verständliche und mit Fakten untermauerte Überlegungen“, welchen Nutzen die Verschärfung bringe. Die Maskenpflicht im Freien innerhalb bebauter Ortschaften und in allen Innenräumen war am 21. Oktober in Kraft getreten.

Jan-Felix Jasch

Pflege soll besser entlohnt werden - Zwischenbericht wird vorgestellt

11:13
13.11.2020
Die Bundesregierung will die Arbeit in der Pflege attraktiver machen und setzt dabei auf höhere Löhne und die Entlastungen für Pflegekräfte. „Pflege soll regelhaft besser entlohnt werden. Dafür soll nach Überlegungen von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn die Zahlung einer Entlohnung nach Tarif sozialrechtlich verankert werden“, heißt es einem dem Nachrichtenportal „ThePioneer“ (Freitag) vorliegenden Zwischenbericht zur sogenannten Konzertierten Aktion Pflege. Die Finanzierung bleibe jedoch offen. Der Bericht soll am Freitag von Spahn (CDU), Familienministerin Franziska Giffey und Arbeitsminister Hubertus Heil (beide SPD) präsentiert werden.

Entlastung für Pflegekräfte soll unter anderem eine bessere Vereinbarkeit von Job und Familie bringen. Laut Bericht haben Heime inzwischen Fördermittel etwa für Betreuungsangebote in Höhe von 870 000 Euro erhalten. Zudem setzen Regierung und Pflegebranche auf digitale Unterstützung.

Probleme gibt es dem Bericht zufolge bei der Ausbildung. „Während durch die Corona-Pandemie einerseits eine hohe Aufmerksamkeit für die Pflege ausgelöst wurde, hat diese andererseits die Möglichkeiten der Pflegeeinrichtungen zur aktiven Werbung von Auszubildenden in 2020 stark reduziert“, heißt es in dem Papier. Erklärtes Ziel der Konzertierten Aktion war es, die Zahl der Pflege-Azubis bis Ende 2023 um zehn Prozent zu steigern.

Jan-Felix Jasch