Im Kampf gegen die zweite Corona-Welle dringt die SPD auf einen sicheren Schutz der Mitarbeiter im Gesundheitswesen. „Wir müssen verhindern, dass das Gesundheitssystem dadurch zusammenbricht, dass das Personal der Gesundheitsämter, Pflegeeinrichtungen und Krankenhäuser ausfällt“, sagte Fraktionsvize Bärbel Bas am Mittwoch. Mit steigenden Infektionszahlen erhöhten sich die Gefahren, dass dortige Mitarbeiter erkrankten. Notfallkonzepte müssten daher einen Schwerpunkt auf den Schutz des Personals legen.

Nötig sei auch eine schnelle Unterstützung für besonders belastete Krankenhäuser, sagte Bas. Dabei sei eine reine „Bettenpauschale“ für frei gehaltene Intensivkapazitäten ungeeignet. Gebraucht würden vielmehr differenzierte und zielgenaue Prämien, mit denen etwa auch Universitätskliniken auskommen könnten. Krankenhäuser und Mediziner fordern erneute „Freihaltepauschalen“, die es bis Ende September gab.

Jan-Felix Jasch

Die staatliche Förderbank KfW hat in der Corona-Krise so viele Kredite vergeben wie nie. In den ersten neun Monaten 2020 verdoppelte die KfW Bankengruppe ihr Fördervolumen gegenüber dem Vorjahreszeitraum „auf historisch hohe“ 109,1 Milliarden Euro, wie das von Bund und Ländern getragene Institut am Mittwoch in Frankfurt mitteilte. Das Zusagevolumen im inländischen Fördergeschäft habe sich wegen starker Nachfrage nach Corona-Hilfen sogar nahezu verdreifacht auf 89,8 Milliarden Euro. „Die KfW hat ihre Förderleistung verdoppelt und wird damit in diesem Ausnahmejahr ein Rekordvolumen erreichen“, sagte KfW-Vorstandschef Günther Bräunig.

Die Förderbank unterstützt mit ihren Corona-Hilfsprogrammen im Auftrag des Bundes zusammen mit Banken und Sparkassen Unternehmen, die wegen der Corona-Pandemie in Schwierigkeiten geraten sind. Hierfür stellt sie zinsgünstige Kredite für Investitionen und Betriebsmittel bereit. Diese können Unternehmen bei Hausbanken oder bei jeder anderen Bank, die KfW-Kredite durchleitet, beantragen.

Max Seidenfaden