Wegen steigender Coronazahlen hat die Hansestadt Lübeck den kompletten Weihnachtsmarkt abgesagt. Zudem finden die Nordischen Filmtage in diesem Jahr nur digital statt, wie die Stadt am Montag mitteilte. Von Dienstag an gelte zudem in der gesamten Lübecker Altstadt eine Maskenpflicht. Dadurch solle versucht werden, den sprunghaften Anstieg der Infektionen in der Stadt einzudämmen, sagte Bürgermeister Jan Lindenau (SPD). Der Inzidenzwert lag nach Angaben des Robert Koch-Instituts am Montag in Lübeck bei 44,8 Fällen je 100 000 Einwohner.

Trotz der Absage des Weihnachtsmarktes werde es Weihnachts-Atmosphäre geben, versicherten die Veranstalter vom Lübeck und Travemünde Marketing (LTM) auf ihrer Internetseite. Geplant sei eine stimmungsvolle Winterinszenierung in der Altstadt.

Patrick Reichelt

Das Verwaltungsgericht in Osnabrück hat einem Eilantrag eines Osnabrücker Gaststättenbetreibers gegen die in der niedersächsischen Corona-Verordnung geregelte Sperrstunde stattgegeben. Der Kläger darf nach der Entscheidung vom Montag seine Gaststätte deshalb vorläufig auch in der Zeit von 23.00 bis 6.00 Uhr öffnen, wie das Gericht am Montag mitteilte. Für andere Gastwirte gelte dies jedoch nicht, da es sich nicht um eine Entscheidung in einem vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) zu führenden Normenkontrollverfahren handele.

Der Gastronom hatte sich mit seinem Eilantrag konkret gegen die Sperrzeit gewandt, die ab einer Inzidenz von 35 oder mehr Fällen je 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen eingreift. Er führte aus, dass die Regelung seine grundgesetzlich geschützte Berufsausübungsfreiheit unverhältnismäßig einschränke. Zur Begründung ihrer Entscheidung führte die Kammer aus, die genannte Sperrzeitregelung sei nicht von einer Ermächtigungsgrundlage gedeckt.

Insbesondere nach den von der Kammer ausgewerteten Daten des Robert-Koch-Instituts habe sich bislang nicht abgezeichnet oder sei gar belegt, dass es in Gastronomiebetrieben mit entsprechendem Hygienekonzept zu einem nennenswerten Anstieg der Infektionszahlen gekommen sei, hieß es. Vielmehr komme dem Infektionsumfeld „Speisestätten“ nur eine untergeordnete Bedeutung im Vergleich zu Fallhäufungen im Zusammenhang mit größeren (privaten) Feiern zu.

Patrick Reichelt