Letztes Update:
20201026150318

Gesundheitsämter brauchen mehr Personal

14:39
26.10.2020
Im Kampf gegen die Corona-Pandemie verstärken sich die Gesundheitsämter in Niedersachsen personell, um die Kontaktnachverfolgung im Infektionsfall bewältigen zu können. Seit Februar hätten die Ämter der Landkreise und der Region Hannover 331 Vollzeitkräfte unbefristet neu eingestellt, teilte der niedersächsische Landkreistag am Montag mit. Allerdings warnte Hauptgeschäftsführer Hubert Meyer, es bestehe Bedarf an zusätzlichen 888 Vollzeitstellen, wenn die Infektionszahlen je 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen sich verdoppeln sollten: „Dieses Szenario kann sehr schnell Wirklichkeit werden.“

Eine entsprechende Umfrage, an der sich bislang 30 der 37 Landkreise beteiligten, ergab, dass zusätzlich 731 weitere Vollzeitkräfte aus anderen Ämtern der Kreisverwaltungen zu den Gesundheitsämtern wechselten. Darüber hinaus unterstützen den Angaben zufolge weitere 169 Menschen, etwa Bundeswehrsoldaten oder Medizinstudenten, die Gesundheitsämter.

Meyer erklärte, allein die Landkreise benötigten „deutlich über 1000 zusätzliche Kräfte“, wenn die noch ausstehenden Meldungen berücksichtigt würden. „Wir appellieren daher an die Landesregierung, die in Aussicht gestellte Zuweisung von Landespersonal umgehend zu
beschließen“, forderte er. Noch wichtiger sei es aber, zu verhindern, dass es in diesem Umfang zu weiteren Neuinfektionen komme.

Zur weiteren Verstärkung entstehen laut Landkreistag in vielen Kreisen derzeit mobile Kontaktnachverfolgungsteams. „Die Landkreise mobilisieren also alle Reserven“, sagte Meyer.

Jean-Pierre Fellmer

Merkel berät Mittwoch mit Ministerpräsidenten über Corona-Pandemie

14:06
26.10.2020
Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am kommenden Mittwoch erneut mit den Ministerpräsidenten in einer Videokonferenz über die sich zuspitzende Entwicklung der Corona-Pandemie beraten. Das teilte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin mit. Seibert unterstrich, dass es eine ernsthafte Entwicklung gebe. Kontaktnachverfolgungen durch die Gesundheitsämter seien kaum mehr möglich. Die Intensivbetreuung von Corona-Patienten nehme wieder zu, die Kapazitäten nähmen entsprechend ab, machte Seibert deutlich. Vor dem digitalen Treffen der Ministerpräsidenten der Länder Ende dieser Woche wurden die Rufe nach schärferen und vor allem einheitlicheren Corona-Regeln lauter. 

Jean-Pierre Fellmer

Schäuble ruft Abgeordnete zum Einhalten der Corona-Regeln auf

13:03
26.10.2020
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat erneut eindringlich an alle Abgeordneten appelliert, durch ein Einhalten der Corona-Regeln im Parlament ein Ausbreiten der Pandemie zu verhindern. Vor dem Bundestag lägen die letzten sechs Sitzungswochen des Jahres, heißt es in einem Schreiben des CDU-Politikers vom Montag an alle 709 Abgeordneten, das der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegt. „Sie fallen in eine Phase, in der die Pandemie auch in Deutschland an Wucht gewinnt.“

Schäuble bat die Abgeordneten daher, die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes zu beachten, die Abstands- und Hygieneregeln einzuhalten und Räume regelmäßig zu lüften. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sollten wann immer möglich von zu Hause aus arbeiten. Gespräche sollten möglichst nicht persönlich, sondern per Telefon- oder Videokonferenz geführt werden. Die Abgeordneten sollten zudem von der Möglichkeit von Corona-Schnelltests Gebrauch machen, zum Beispiel, wenn sie zuvor in Corona-Risikogebieten waren.

Von dem Appell können sich insbesondere die AfD-Abgeordneten und ihre Mitarbeiter angesprochen fühlen. Während die Sicherheitsregeln von allen anderen Fraktionen akzeptiert und eingehalten werden, stoßen sie in der AfD auf starken Widerstand. Zuletzt hatten 19 Abgeordnete und 9 Mitarbeiter Schäuble zwingen wollen, eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung zu unterschreiben, in der er zusagt, die Anordnung zur Maskenpflicht in allen Gebäuden des Bundestags zurückzunehmen. Dies hatte Schäuble jedoch strikt zurückgewiesen.

Sarah Haferkamp