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20201019141738

Österreich verschärft Anti-Corona-Maßnahmen

14:17
19.10.2020
Österreich verschärft die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus. Dazu gehörten Obergrenzen von sechs Personen bei privaten Zusammenkünften in Gebäuden und von zwölf Menschen im Freien, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Montag in Wien. Betroffen seien davon auch Yoga- und Tanzkurse, Geburtstagsfeiern, Hochzeiten und Vereinstreffen.

Außerdem sei künftig bei Kultur- und Sportveranstaltungen wie Bundesliga-Spielen und Opern ständig ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Bei behördlich genehmigten Veranstaltungen betrage das Besucherlimit 1000 in Gebäuden und 1500 im Freien, sagte Kurz.

Der Regierungschef appellierte an die Österreicher, sich an die Maßnahmen, die ab Freitag gelten, zu halten. „Die nächsten Monate, die werden ein rot-weiß-roter Kraftakt werden“, sagte Kurz. Es gelte, einen zweiten Lockdown zu verhindern.

In Österreich steigt die Anzahl der Neuinfektionen wie praktisch überall in Europa. Wenn es nicht gelinge, den Trend zu stoppen, seien im Dezember 6000 neue Fälle pro Tag zu befürchten, sagte Kurz. Bezogen auf die Einwohnerzahl entspräche das in Deutschland einem Wert vom rund 55 000.

Sarah Haferkamp

Linke fordert mehr Parlamentsbeteiligung bei Corona

13:12
19.10.2020
Auch die Linke fordert eine stärkere Beteiligung von Bundestag und Landtagen bei der Entscheidung über Corona-Schutzmaßnahmen. „Eine epidemiologische Not darf nicht zu einem Notstand der Demokratie werden“, sagte Parteichefin Katja Kipping am Montag in Berlin nach Beratungen der Parteispitze. Für eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung müssten die Parlamente bei den Entscheidungen zur Bekämpfung der Pandemie stärker einbezogen werden.

Kipping sagte, wenn es im Bundeskanzleramt „entsprechende Runden“ gebe, müsse es davor und auch danach Beratungen im Parlament geben. Forderungen nach einer stärkeren Einbindung der Parlamente hatten zuvor auch schon Bundestagspolitiker aus den Reihen von FDP, SPD und Union erhoben.

Sarah Haferkamp