Nach der Verschärfung der Maskenpflicht für Berufsschüler und Schüler in den Oberstufen der allgemeinbildenden Schulen schließt die Schulbehörde bei rasant steigenden Corona-Infektionszahlen weitere Einschränkungen nicht aus. „Sollte sich das Infektionsgeschehen dramatisch verschlimmern, werden wir die Maskenpflicht an Schulen Schritt für Schritt und behutsam ausweiten“, sagte Schulsenator Ties Rabe (SPD) der Deutschen Presse-Agentur. Voraussetzung sei jedoch, dass die Infektionszahlen massiv über 50 Fälle pro 100 000 Einwohner und Woche steigen.

Bereits am Freitag hatte er erklärt, dass von Montag an mit Ablauf der Herbstferien Berufsschüler und die Schüler an den Oberstufen auch im Unterricht Mund-Nase-Masken tragen müssten. Alle anderen Schüler sind davon bislang befreit. Aber „in den Fluren, Pausen, auf Wegen durch das Schulgelände und in der Kantine sind Masken Pflicht“, betonte Rabe.

Max Seidenfaden

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat erneut bekräftigt, dass das Land seine Corona-Regeln weiter verschärfen wird. „Wir werden die Sperrstunde, wie alle anderen Ergebnisse der Berliner Konferenz, in Niedersachsen Punkt für Punkt umsetzen und im Zweifel auch in die nötigen Gerichtsverfahren gehen“, sagte der SPD-Politiker im Interview der „Welt“ (Montag). Eine Sperrstunde für die Gastronomie sei ein milderes Mittel als die Schließung von Restaurants und Lokalen. Auch die Teilnehmergrenze für private Feiern werde gesenkt, sagte Weil, ohne konkret zu werden.

Insgesamt versuche die Regierung, den Schutz vor Ansteckungen mit möglichst milden Mitteln zu gewährleisten. „Milde Maßnahmen erzielen aber naturgemäß nur überschaubare Wirkungen. Wenn das allerdings dazu führt, dass diese Maßnahmen wegen genau dieser überschaubaren Wirkung von den Gerichten kassiert werden, dann landen wir ganz automatisch bei härteren Maßnahmen“, sagte der Regierungschef. Zuletzt hatten Gerichte in mehreren Bundesländern, auch Niedersachsen, unter anderem das Beherbergungsverbot für Reisende aus Corona-Hotspots gekippt.

Max Seidenfaden

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer fordert im Kampf gegen das Coronavirus eine stärkere Unterstützung durch die Bundeswehr in den Gesundheitsämtern. „Wir sind in der exponentiellen Phase“, sagte der CDU-Politiker der „Bild am Sonntag“. „Wir müssen damit rechnen, dass sich die Zahl der Neuinfektionen im Drei- oder Vier-Tages-Rhythmus verdoppelt. Das bringt die Gesundheitsämter bei der Nachverfolgung von Kontakten positiv getesteter Fälle an ihre Grenzen und wir können die Infektionsketten nicht mehr unterbrechen.“

Laut Kretschmer müssen die Gesundheitsämter dringend personell aufgerüstet werden. „Da muss die Bundeswehr stärker eingebunden und Mitarbeiter aus den Landesministerien abgeordnet werden. Die Polizei muss den Ordnungsämtern bei der Kontrolle der Maßnahmen helfen.“

Max Seidenfaden