Im Kampf gegen steigende Corona-Zahlen wird in Frankreich der Gesundheitsnotstand von diesem Samstag an wieder eingeführt. Das teilte die Regierung am Mittwoch in Paris nach einer Kabinettssitzung mit. Die Pandemie sei eine gesundheitliche Katastrophe, die aufgrund ihrer Art und Schwere die Gesundheit der Bevölkerung gefährde, hieß es. Der Ausnahmezustand im Gesundheitsbereich bietet einen rechtlichen Rahmen für Beschränkungen, zu denen auch Ausgangssperren gehören können.

Der Gesundheitsnotstand war Ende März für das ganze Land ausgerufen worden. Er wurde dann Anfang Mai bis zum 10. Juli verlängert. Die Mitte-Regierung hat mit dem Notstand die Möglichkeit, Beschlüsse schnell per Verordnung umzusetzen. Im Frühjahr galten in ganz Frankreich strenge Ausgangsbeschränkungen, die auch polizeilich überwacht wurden.

Jan-Felix Jasch

In der Runde von Bund und Ländern ist am Mittwochabend hart um eine Aufhebung des Beherbergungsverbots wegen der steigenden Corona-Infektionszahlen gerungen worden. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) habe ein Plädoyer gegen das Verbot gehalten, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen. Er habe auf dessen Folgen wie eine falsche Nutzung von Testkapazitäten hingewiesen. Für eine Beibehaltung des Beherbergungsverbots plädierten demnach Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Brandenburg.

Angesichts der in der Runde zuvor beschlossenen neuen verschärften und vereinheitlichten Instrumente für den Umgang mit Corona-Hotspots solle man gemeinsam beschließen, dass das Beherbergungsverbot entfallen könne, argumentierte Laschet demnach. Das Verbot sei nicht zielorientiert wirksam und unverhältnismäßig. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) habe die Argumentation Laschets vor allem mit Blick auf den Einsatz der Testkapazitäten unterstützt.

Jan-Felix Jasch

Knapp 20.000 Menschen in Großbritannien haben sich innerhalb von 24 Stunden nachweislich mit dem Coronavirus angesteckt. Das entspricht einem Anstieg von etwa 2500 im Vergleich zum Vortag. 137 Menschen sind an einer Covid-19-Erkrankung gestorben, wie die Gesundheitsbehörden am Mittwoch mitteilten. Besonders stark betroffen von der Pandemie sind der Norden Englands, Nordirland, Schottland und Teile von Wales. Die tatsächliche Zahl der Neu-Infektionen dürfte aber noch höher liegen, da nicht genügend Tests zur Verfügung stehen.

Jan-Felix Jasch

In Corona-Hotspots mit Inzidenzwerten von mehr als 50 sollen sich künftig nur noch maximal zehn Personen im öffentlichen Raum treffen dürfen. Und sollten die neuen Maßnahmen den Anstieg nicht zum Stillstand bringen, sollen sich nur noch bis zu fünf Personen oder die Angehörigen zweier Hausstände im öffentlichen Raum treffen dürfen. Darauf verständigten sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder am Mittwoch in Berlin, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr - der finale Beschluss des gesamten Konzepts stand aber noch aus.

Jan-Felix Jasch