Der Bundesrat hat eine Milliardenspritze für die knapp 2000 Kliniken in Deutschland gebilligt. Die Krankenhäuser bekommen für wichtige Investitionen nun drei Milliarden Euro vom Bund. Sie sollen das Geld nutzen, um Notfallpatienten besser versorgen zu können. Möglich sind Investitionen etwa in moderne Notfalleinrichtungen und in digitale Lösungen wie elektronische Behandlungsdokumentation oder Patientenportale und IT-Sicherheit. Bis 31. Dezember 2021 können die Länder Förderanträge stellen. Sie sollen selbst weitere Investitionsmittel von 1,3 Milliarden Euro aufbringen.

Ein „Zukunftsprogramm Krankenhäuser“ hatten die Spitzen der großen Koalition im Juni bereits als Teil eines großen Pakets zur Bewältigung der Corona-Krise beschlossen. Eigentlich sind in Deutschland die Länder für Investitionen in die Klinik-Infrastruktur zuständig.  Krankenhäuser mit vielen Corona-Patienten bekommen zudem 100 Millionen Euro, damit sie Pflegekräften Corona-Prämien von bis zu 1000 Euro zahlen können. Welche Mitarbeiter die Prämien als Anerkennung für ihre Leistungen erhalten, sollen die Kliniken selbst entscheiden.

Anna Zacharias

Urlauber aus Corona-Risikogebieten müssen ab Samstag Niedersachsen fernbleiben - oder einen aktuellen negativen Corona-Test mitbringen. Das sieht eine entsprechende neue Landesverordnung vor, wie Regierungssprecherin Anke Pörksen am Freitag sagte. Der Entwurf liege jetzt vor. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hatte Sorge, dass Niedersachsen im Herbst das Ziel vieler Urlauber aus deutschen Corona-Risikogebieten werden könnte.

Daher habe das Land doch auch ein Beherbergungsverbot für Menschen aus diesen Regionen beschlossen, erläuterte er am Donnerstag im Landtag. „Niedersachsen wäre das Flächenland mit herausragenden Reisezielen zwischen Harz und Küste gewesen und hätte dann gewiss viele Menschen aus coronabelasteten Gebieten angezogen. Aber einen solchen Pull-Effekt, eine besondere Anziehung in schwierigen Zeiten, können wir nun nicht riskieren“, sagte Weil im Interview mit der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“.

Max Seidenfaden

Inmitten der Corona-Pandemie hat die Bundeswehr inzwischen knapp 1400 Soldaten zur Unterstützung von Kommunen und Landkreisen im Einsatz. Dies sei ein Höchststand, sagte Generalleutnant Martin Schelleis, der den Unterstützungseinsatz koordiniert und führt, der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Die zivile Seite interessiert sich immer mehr für die Amtshilfe der Bundeswehr. Man baut auf die Bundeswehr“, sagte er. „Die zweite Welle, manche sagen, sie hat schon begonnen. Aus meiner Sicht ist es so.“

Weiterhin würden 15 000 Soldaten in einem Kontingent für die Corona-Hilfe bereitgehalten, aber in abgestuften Bereitschaftsstufen. „Was die Amtshilfe angeht ist das Ende der Fahnenstange noch nicht erreicht. Der Herbst hat ja noch gar nicht richtig angefangen“, so Schelleis. Er ist der Inspekteur der sogenannten Streitkräftebasis und damit Nationaler Territorialer Befehlshaber der Bundeswehr.

Max Seidenfaden