Die Kommunen in Deutschland warnen vor einem Durcheinander bei den Corona-Regeln im Land. Man sehe mit großer Sorge, dass die Regelungen der Bundesländer sich derart weit auseinanderentwickelten, dass sie für die Bürger teilweise kaum noch nachvollziehbar seien, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. „Das ist eine große Gefahr, denn der Erfolg der Pandemiebekämpfung hängt entscheidend an der Akzeptanz der Menschen. Sie müssen die Regeln nicht nur kennen, sondern auch für nachvollziehbar halten, um sich richtig zu verhalten.“
Landsberg forderte Bund und Länder dazu auf, sich auf eine „Muster-Corona-Verordnung“ mit wenigen bundeseinheitlichen Maßstäben zu verständigen, etwa, dass für das Infektionsgeschehen nicht einzelne Stadtteile, sondern jeweils die Stadt maßgeblich sein sollte. Wenn Reisen nicht nur aus bestimmten Städten mit hohen Infektionszahlen, sondern sogar aus bestimmten Stadtteilen zu Quarantäne-Maßnahmen führen sollten, sei das schwer verständlich und ohnehin kaum kontrollierbar. Schleswig-Holstein und Rheinland-Pfalz haben Einreisebeschränkungen mit Quarantäneregeln und Pflichttests für Reisende aus innerdeutschen Corona-Hotspots festgelegt.
„Innerdeutsche Reisebeschränkungen sollten nach Möglichkeit vermieden werden“, sagte Landsberg und warnte vor den Folgen auch für die Wirtschaft. Es sei richtig, das Infektionsgeschehen in seiner Regionalität zu bewerten und Maßnahmen einzuleiten. „Das darf aber nicht zu einem undurchsichtigen Regelungsdschungel führen.“
Michael Rabba