Die in der Corona-Krise eingeführte Pause bei der Steuervollstreckung in Härtefällen gilt nicht rückwirkend. Ein Frachtschiffbetreiber aus dem EU-Ausland scheiterte beim Bundesfinanzhof mit einer entsprechenden Klage, wie das oberste deutsche Steuergericht am Donnerstag mitteilte. Zwar gebe es ein Schreiben des Bundesfinanzministeriums vom 19. März, demzufolge unter gewissen Umständen bis Jahresende von der Vollstreckung abgesehen werden soll, wenn Steuerpflichtige besonders hart von der Corona-Pandemie betroffen seien. Maßnahmen, die vor diesem Datum erfolgten, würden dadurch aber nicht ungültig, befand das Gericht. Dies gelte auch für innerdeutsche Fälle.

Im konkreten Fall hatte ein anderer EU-Staat die deutschen Behörden gebeten, Konten des Unternehmens zur Begleichung von im Jahr 2019 festgesetzten Steuern zu pfänden. Die Maßnahmen erfolgten im Februar 2020 und damit deutlich vor dem Schreiben. Die Schulden betrugen knapp 6 Millionen Euro, gepfändet werden konnten allerdings nur einige hunderttausend Euro.

Max Seidenfaden

Die US-Gesundheitsbehörde CDC trifft Vorbereitungen für die Verteilung eines potenziellen Corona-Impfstoffes bereits ab Ende Oktober. Zugleich räumte sie ein, dass es sich dabei zunächst um ein theoretisches Szenario handelt. Dies geht aus Unterlagen hervor, die von der „New York Times“ am Mittwoch veröffentlich wurden. Die Planungsdokumente wurden an US-Bundesstaaten und Städte verschickt, wie die CDC unter anderem dem Sender CNN bestätigte.

Das bedeutet, dass eine Infrastruktur für den Beginn von Impfungen unmittelbar vor der US-Präsidentenwahl am 3. November geschaffen werden soll. Den Unterlagen zufolge rechnet die CDC damit, dass Ende Oktober lediglich zwei Millionen Dosen eines Impfstoffes und eine Millionen Dosen eines weiteren Impfstoffes verfügbar sein könnten.

Max Seidenfaden

 Fußball-Zweitligist Hamburger SV bereitet sich auf einen Testlauf mit Zuschauern im Volksparkstadion vor. Nach Informationen der „Bild“-Zeitung (Freitag) soll die Rückkehr der Fans mit 5000 Besuchern beginnen und dann allmählich gesteigert werden. Der Zugang soll über zehn getrennte Eingänge in ebensoviele eigenständige Bereiche erfolgen. Jeder Bereich hat eigene Sanitäranlagen und Verkaufsstellen. Laut Konzept möchte der HSV bei nachfolgenden Spielen die Zuschauerzahl auf bis zu 25 000 erhöhen. Ein Termin für den Start liegt noch nicht vor. Das hängt von der Zustimmung der Stadt und den Behörden ab.

Die angekündigte Zuschauerrückkehr in Leipzig mit 8500 Fans sieht Frank Wettstein als ermunterndes Zeichen. Der HSV-Finanzvorstand sagte: „Es ist ein erster, kleiner Schritt zurück zur Normalität. Diesen begrüßen wir ausdrücklich, weil wir alle aus den gewonnenen Erkenntnissen nur profitieren und lernen können. Es geht letztlich nur miteinander.“

Max Seidenfaden