Bei der kommenden Kommunalwahl in NRW gilt in allen Wahllokalen Maskenpflicht. In der neuen Coronaschutz-Verordnung, die seit Dienstag in Kraft ist, wurde ein entsprechender Passus ergänzt. Laut NRW-Gesundheitsministerium sei dies als Klarstellung zu verstehen. Bislang hatten mehrere Kommunen Masken in Wahllokalen für den Urnengang am 13. September lediglich empfohlen.

Das Gesundheitsministerium argumentiert, dass Wahlen eine Veranstaltung seien - und die Maskenpflicht sich damit bereits aus den alten Verordnungen ergeben hätte. „Gerade als Signal an die ehrenamtlichen Wahlvorstände wurden die Vorgaben jetzt aber nochmal ausdrücklich ausformuliert“, so ein Ministeriumssprecher am Dienstag.

Max Seidenfaden

Grundsätzlich bleiben Veranstaltungen mit mehr als 1000 Menschen in Bremen verboten, es soll aber von Fall zu Fall entschieden werden. Dafür wurde nun eine Rechtsgrundlage geschaffen.
Eine finale Entscheidung über den Freimarkt oder den Weihnachtsmarkt ist demnach noch nicht gefallen. "Der Freimarkt wird, sollte er stattfinden, eher den Charakter eines Freizeitparks haben", sagte Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt (Linke). Man müsse sicherstellen, wer das Gelände betritt und wieder verlässt. Nächste Woche soll es eine Entscheidung geben, ob und wie der Freimarkt stattfinde soll. Die norddeutschen Bundesländer planen außerdem einen "Weichnachtsmarkt-Gipfel", um sich über mögliche Konzepte auszutauschen.

Patrick Reichelt

Größere Messen dürfen unter bestimmten Voraussetzungen in Bremen wieder stattfinden. Das teilte Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt (Linke) in einer Pressekonferenz mit. 
Dafür muss ein Hygienekonzept vorliegen, damit Infektionsketten nachvollzogen werden können. In Bremen stehen dieses Jahr noch die großen Messen "Caravan" und "Reiselust" auf dem Programm. 

Patrick Reichelt