Die Bundesregierung sieht die Bahn beim Durchsetzen der Maskenpflicht in Fernzügen in der Verantwortung. „Die DB muss sicherstellen, dass die Maßnahmen greifen und konsequent umgesetzt werden“, teilte das Bundesverkehrsministerium am Montag mit. Das Ministerium von Andreas Scheuer (CSU) habe in einem Schreiben an das Unternehmen gefordert, „dass die DB strikt auf die Einhaltung der Maskenpflicht achtet.“ Die Bahn habe zugesagt, dass Reisende, die auf Aufforderung keinen Mund-Nase-Schutz anlegen, von der Beförderung ausgeschlossen werden - also den Zug verlassen müssen. Das sei nach der geltenden Eisenbahn-Verkehrsordnung möglich.
Diese Verordnung legt fest, dass „Personen, die eine Gefahr für die Sicherheit und Ordnung des Betriebes oder für die Sicherheit der Mitreisenden darstellen oder den Anordnungen des Eisenbahnpersonals nicht folgen“, von der Beförderung ausgeschlossen werden können. Das könne mit Hilfe der Bundespolizei durchgesetzt werden, teilte das Verkehrsministerium weiter mit. „Dazu gibt es bereits eine Vereinbarung der DB und der Bundespolizei.“ Man sei mit der Bahn zum Thema Maskenpflicht „fortlaufend in engem Austausch“.
Zur Frage von Bußgeldern verwies das Verkehrsministerium auf die Länderverordnungen, die das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung in Zügen verpflichtend machen: „Für die Durchführung von Ordnungswidrigkeitsverfahren sind die Landesbehörden zuständig.“
Jan-Felix Jasch