Viele Regionen in Italien wollen in der Corona-Krise Strände so schnell wie möglich wieder öffnen - aber auch beim Sonnen und Baden soll soziale Distanz gelten. Die Emilia-Romagna will ab kommenden Montag neben Bars, Restaurants und Friseuren auch den Zugang zum Meer wieder öffnen, wie die Region am Dienstag erklärte. Eine zu lange Blockade der Wirtschaft hätte „schwerwiegende soziale Auswirkungen“, sagte der regionale Tourismusbeauftragte Andrea Corsini. Die Emilia-Romagna mit Adria-Badeorten wie Rimini lebt zum großen Teil vom Tourismus.

In Thüringen sollen ab Mittwoch Demonstrationen wieder ohne Beschränkungen der Teilnehmerzahl möglich sein. Das sieht eine Verordnung vor, auf die sich das Kabinett geeinigt hat, wie das Landesgesundheitsministerium am Dienstag in Erfurt erklärte. Bislang sind wegen der Corona-Pandemie Versammlungen unter freiem Himmel nur mit maximal 50 Teilnehmern erlaubt. 

Die ARD rechnet damit, dass in Corona-Zeiten die Zahl der Befreiungen vom Rundfunkbeitrag steigen wird. Der ARD-Vorsitzende und WDR-Intendant Tom Buhrow sagte der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“: „Alle, die in diesen Wochen und Monaten in finanzielle Not geraten, können sich vom Beitrag befreien lassen. Diese Möglichkeit sieht das Gesetz jetzt schon vor und wir rechnen damit, dass die Zahl solcher Befreiungen in der nächsten Zeit steigen wird.“ Buhrow ergänzte: „Das heißt: Auch mit der Beitragsanpassung werden wir sehr wahrscheinlich mit weniger Geld auskommen müssen, als die KEF ursprünglich für die Zeit von 2021 bis 2024 vorgesehen hat.“

Die KEF ist die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten. Das unabhängige Gremium hatte im Februar eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags von derzeit monatlich 17,50 Euro auf 18,36 Euro zum Jahr 2021 empfohlen. Die Ministerpräsidenten der Länder hatten Mitte März einen entsprechenden Beschluss zu einem Entwurf gefasst. Nur Sachsen-Anhalt hatte sich enthalten. Das Ganze ist noch nicht in trockenen Tüchern. Zunächst müssen die Länderchefs das Vertragswerk unterzeichnen. Später müssen die Landtage noch zustimmen. Es braucht Einstimmigkeit.

Vanessa Ranft

Gesundheitsminister Jens Spahn setzt auf finanzielle Anreize, um die Produktion wichtiger Arzneimittel zurück nach Europa zu holen. „Europa muss bei Arzneimitteln wieder unabhängiger von Asien werden“, erklärte der CDU-Politiker am Dienstag nach einer Videokonferenz mit anderen EU-Staaten.

Thema waren Arzneimittelengpässe während der Corona-Pandemie. Apotheker klagen seit Jahren über Knappheit bestimmter Präparate. Während der Krankheitswelle hat sich die Lage verschärft. Die meisten wichtigen Wirkstoffe werden in Asien hergestellt. In der Krise wurden Produktion und Transport schwieriger.

Spahn will das Thema zu einem Schwerpunkt der deutschen Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr machen. „Wir wollen neue Lieferketten aufbauen, wir brauchen mehr Transparenz über Lieferengpässe und mehr Qualitätskontrollen“, erklärte er. „Und wir wollen finanzielle Anreize setzen, um die Produktion wichtiger Wirkstoffe wieder nach Europa zu verlagern.“

Vanessa Ranft