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20200723102752

Berlin beschließt eigenes Corona-Frühwarnsystem

12:17
12.05.2020
Das Land Berlin setzt abweichend von den jüngsten Bund-Länder- Vereinbarungen auf ein eigenes Warnsystem in der Corona-Pandemie. Dabei sollen die Reproduktionsrate, die Zahl der Neuinfektionen und die Belegung der Intensivbetten mit Covid-19- Patienten eine Rolle spielen, teilten Regierungschef Michael Müller und Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (beide SPD) am Dienstag mit. Werden bei zwei der Indikatoren kritische Marken erreicht, will der Senat bestehende Lockerungen auf den Prüfstand stellen oder geplante weitere Lockerungen gegebenenfalls verschieben.

Vanessa Ranft

Beschlüsse des Bremer Senats

11:29
12.05.2020
Wie Bürgermeister Andreas Bovenschulte mitteilt, hat der Bremer Senat mehrere Beschlüsse gefasst. Ein Überblick:

  • Kitas werden ab 18. Mai schrittweise geöffnet. Alle Kinder, die im Sommer in eine Vorschule kommen, sollen mindestens sechs Wochen vor den Sommerferien in die Kitas gehen können. Ab dem 15. Juni sollen weitere Kinder folgen - sofern das Infektionsgeschehen es zulässt. Insgesamt sollen dann rund 50 Prozent der Kinder wieder in den Tagesstätten betreut werden. 
  • Auch die Schulen sollen folgen, hier soll der Unterricht zunächst für einen später dann für zwei Tage stattfinden. Ab dem 25. Mai soll jeder Schüler für mindestens acht Stunden betreut werden können. Es bleibt jedoch dabei, dass nur halbe Klassen unterrichtet werden können. Die Notbetreuung bleibt weiterhin bestehen. Alle Schüler der Grundschule sollen ab der kommenden Woche mindestens einmal in der Schule gewesen sein können. 
  • Im Einzelhandel wird die 800-Quadratmeter-Beschränkung bereits ab Mittwoch, 13. Mai, gekippt. Regularien zur Hygienesicherung bleiben jedoch bestehen. 
  • Gastronomie und Hotellerie werden ab 18. Mai unter strengen Auflagen in Bremen geöffnet. Gaststätten und Restaurants dürfen demnach ab kommenden Montag öffnen, Tische müssen in einem ausreichend großen Abstand aufgestellt werden. Buffets sind weiterhin nicht erlaubt. Hotels dürfen ab dem 18. Mai wieder zu touristischen Zwecken öffnen, gleiches gilt für Ferienwohnungen und Campingplätze. Parallel sollen auch touristische Einrichtungen wieder geöffnet werden dürfen. 
  • Besuche in Pflegeeinrichtungen werden wieder ermöglicht. Das gilt für Heime, die bereits über entsprechende Hygienekonzepte vorgelegt haben. Bis 25. Mai sollen die Einrichtungen ihre Konzepte einreichen können, um Besuche zu ermöglichen. 
  • Der Bremer Senat hat sich dafür ausgesprochen, Pflegekräften einen Bonus von 1500 Euro zu zahlen. Bei der Zahlung wolle man auf einen Arbeitgeberanteil verzichten. Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne) appellierte gleichzeitig an die Arbeitgeber, sich an Tarifverträge zu halten. 

Jan-Felix Jasch