Letztes Update:
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Opposition in Niedersachsen kritisiert Autoprämie

04:11
08.05.2020
 Im VW-Stammland Niedersachsen mehrt sich die Kritik an dem geplanten Kaufanreiz zur Unterstützung der Autoindustrie. Die Grünen-Fraktion im Landtag hat ein Positionspapier beschlossen, das mit der von Niedersachsen sowie zwei anderen Bundesländern geforderten Prämie abrechnet und stattdessen ein Bündnis aus Unternehmen, Gewerkschaften und Umweltverbänden für eine „sozial-ökologische Transformation“ der Branche fordert. Auch die niedersächsische FDP sieht die Prämie skeptisch.

„Staatliche Hilfen an Unternehmen müssen dem staatlichen Ziel der Begrenzung der Klimakrise entsprechen“, heißt es in dem Grünen-Papier. Konjunkturhilfen dürfe es deshalb nur für Konzerne geben, die sich vertraglich zu einem klimagerechten Umbau verpflichten. Stattdessen solle etwa der Ausbau von E-Ladesäulen gefördert werden, um die Elektromobilität voranzubringen.

Eine Kaufprämie sei unwirksam, so die Grünen: Kaufentscheidungen würden dadurch lediglich vorgezogen und nützten nur denen, die sich ein Auto überhaupt leisten können. Die deutsche Autoindustrie sei außerdem schon vor der Corona-Pandemie in einer Krise gewesen.

Max Seidenfaden

Kapitel

Donnerstag, 7. Mai

Die wichtigsten Entwicklungen am Donnerstag, 7. Mai

20:19
07.05.2020
Bremen und Niedersachsen:
  • Der Serengeti-Park in Hodenhagen öffnet wieder seine Türen. Wie der Park mitteilte, wird am 9. Mai ausschließlich die Serengeti-Safari öffnen. Diese ist mit dem eigenen Pkw zu durchfahren.
  • Das moderne Kunstmuseum Weserburg öffnet ab Freitag, 8. Mai, wieder zu den regulären Öffnungszeiten seine Türen, dienstags bis sonntags von 11 bis 18 Uhr. Für den Einlass gelten die üblichen Hygieneregeln inklusive Maskenpflicht.
  • Die mit dem Coronavirus infizierten Besatzungsmitglieder auf dem Kreuzfahrtschiff „Mein Schiff 3“ sollen in ein Krankenhaus gebracht werden. Das Schiff liegt in Cuxhaven.
  • Die Fußball-Bundesliga nimmt die Saison am 16. Mai wieder auf. Werder Bremen startet am 18. Mai mit einem Heimspiel gegen Bayer Leverkusen.
  • Autokinos sind in Bremen ab sofort erlaubt. Ein Kino an der Waterfront ist bereits geplant.


Deutschland und die Welt:

  • Die Fußball-Bundesliga nimmt die Saison am 16. Mai wieder auf. Die 36 Profivereine entschieden sich am Donnerstag auf der Mitgliederversammlung der Deutschen Fußball Liga dafür, den Spielbetrieb wie von Bund und Ländern vorgegeben erst in der zweiten Mai-Hälfte fortzusetzen.
  • Um Eltern und Studenten zu entlasten hat der Bundestag Änderungen beim Elterngeld und dem Bafög für die Zeit der Corona-Pandemie angekündigt.
  • Auf der täglichen Corona-Pressekonferenz teilte das Robert Koch-Institut mit, das man  eine neue Normalität erreicht habe. Im Zuge dessen soll zu einer normalen Pressearbeit zurückgekehrt werden. Die täglichen Pressebriefings werden eingestellt.
  • Schleswig-Holstein hebt das Einreiseverbot für Touristen mit Wirkung zum 18. Mai wieder auf. Auch Wohnmobilstellplätze dürfen wieder genutzt werde. Die Gastronomie muss für die Einhaltung der Abstandsregeln sorgen und um 22 Uhr schließen.
  • Im Kreis Greiz in Thüringen lag die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb einer Woche bei 80,5. Damit war der Ostthüringer Landkreis unter allen Kreisen und kreisfreien Städten der einzige bundesweit, wo der kritische Wert von 50 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner noch überschritten wurde.