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20200723102752

Berlin erlaubt wieder kleine Demonstrationen und Gottesdienste

15:25
21.04.2020
Der Berliner Senat erlaubt in der Corona-Krise wieder kleinere Demonstrationen. Ab 4. Mai seien Versammlungen unter freiem Himmel mit bis zu 50 Teilnehmern grundsätzlich genehmigungsfrei, wenn Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden, teilte der Berliner Kultursenator Klaus Lederer (Linke) am Dienstag nach der Senatssitzung mit.

Bereits von diesem Mittwoch an soll demnach das bestehende weitgehende Verbot in der Hauptstadt gelockert werden. Bei Demonstrationen mit bis zu 20 Teilnehmern könne die Versammlungsbehörde in besonders gelagerten Einzelfällen Ausnahmen zulassen. Gottesdienste mit bis zu 50 Teilnehmern sind in Berlin ab 4. Mai wieder erlaubt.

Die Demonstrations- und Religionsfreiheit gehören zu den wichtigsten Grundrechten in Deutschland. Wegen der Corona-Pandemie sind sie seit Wochen stark eingeschränkt.

Max Seidenfaden

Einreisebeschränkungen nach Polen bis 3. Mai geplant

15:20
21.04.2020
Die Grenze nach Polen bleibt voraussichtlich nur bis zum 3. Mai geschlossen. Die Republik Polen habe bisher keine Verlängerung angekündigt, teilte die Bundespolizeiinspektion am Dienstag auf Anfrage mit. Am Wochenende hatte es vom Landkreis Vorpommern-Greifswald geheißen, die verschärften Einreisebedingungen sollten bis Mitte Juni verlängert werden. Derzeit können Bürger die Grenze nur aus dringenden oder unaufschiebbaren Gründen passieren. Die Einreise ist nur an ausgewiesenen Grenzübertrittstellen möglich. Kleinere Grenzübergänge wie Hintersee oder Blankensee sind dem Landkreis zufolge gesperrt und werden überwacht.

Max Seidenfaden

Norwegische Schüler müssen keine Abiturprüfung ablegen

15:15
21.04.2020
Die norwegische Regierung hat aufgrund des Corona-Ausbruchs alle schriftlichen und mündlichen Abschlussprüfungen für Schüler der Oberstufenklassen abgesagt. Bildungsministerin Guri Melby sagte am Dienstag bei einer Pressekonferenz, die Zeugnisse der Schüler würden auf Basis ihrer bisherigen Leistungen ausgestellt. Der Fernunterricht würde bis zu den Sommerferien weiterlaufen. Die Prüfungen für sogenannte Privatisten - also Schüler, die sich auf eine Abschlussprüfung vorbereiten, ohne die Schule zu besuchen - wurden nicht abgesagt. Nach der Schließung aller Schulen im März können die ersten vier Jahrgänge ab Montag wieder in die Schule gehen. Für die älteren Schüler läuft der Heimunterricht weiter.  

Max Seidenfaden