Letztes Update:
20200304141452

Christian Lindner gewinnt Vertrauensabstimmung

14:18
07.02.2020
Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat die Vertrauensabstimmung im Bundesvorstand seiner Partei gewonnen. Für einen Verbleib Lindners im Amt gab es nach Informationen unserer Zeitung 33 Stimmen. Zudem wurde eine Nein-Stimme abgegeben, es gab eine Enthaltung.

nwa

Thüringer CDU: Mohring gibt Amt des Fraktionschefs ab

12:56
07.02.2020
Der CDU-Fraktionschef im Thüringer Landtag, Mike Mohring, gibt sein Amt auf. „Die CDU-Fraktion hat sich auf Neuwahlen zum Fraktionsvorstand mit neuen Personen Ende Mai verständigt“, schrieb der Generalsekretär der CDU Thüringen, Raymond Walk, am Freitag auf Twitter. „Mike Mohring wird nicht wieder antreten.“ Zuvor hatte bereits CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer nach einer Präsidiumssitzung in Berlin bestätigt, dass Mohring bei einer Krisensitzung in der Erfurter Fraktion in der Nacht zum Freitag seinen Rücktritt in Aussicht gestellt habe.

DU Redaktion

Kemmerich will auf Geld aus Ministerpräsidentenamt verzichten

12:33
07.02.2020
Thomas Kemmerich (FDP) will auf das Geld aus seiner Amtszeit als Thüringer Ministerpräsident verzichten. Die Staatskanzlei bestätigte einen Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland, wonach ihm durch seinen Amtsantritt am Mittwoch mindestens 93 000 Euro an Gehalt und Übergangsgeld zustünden. Er werde auf alles, was über sein bisheriges Gehalt als Abgeordneter des Landtags hinausgehe, verzichten, informierte die FDP-Fraktion am Freitag per Mitteilung. Zunächst werde geprüft, ob er die Annahme der Zahlungen verweigern könne. Alternativ solle der überschüssige Betrag gespendet werden, etwa an die Arbeitsgemeinschaft zur Aufarbeitung der SED-Diktatur.
Kemmerich war am Mittwoch auch mit den Stimmen von AfD und CDU ins Amt des Ministerpräsidenten gewählt worden. Dies hatte einen Sturm der Entrüstung in Politik und Gesellschaft ausgelöst. Unter diesem Druck hatte er nach nur einen Tag im Amt angekündigt, es wieder aufgeben zu wollen - wann genau, ist noch unklar.

DU Redaktion

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