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Thüringens CDU-Chef lässt politische Zukunft offen

10:14
07.02.2020
Thüringens CDU-Chef Mike Mohring lässt nach dem Eklat um die Ministerpräsidentenwahl im Landtag seine weitere politische Zukunft vorerst offen. Auf eine entsprechende Frage verwies Mohring am Freitag vor Beginn einer Präsidiumssitzung seiner Partei auf die Fraktionsvorstandswahlen in Thüringen im Mai. Er ließ aber auf mehrmalige Nachfrage offen, ob er bei diesen Wahlen in der Thüringer CDU-Fraktion wieder antritt.
Zudem verteidigte Mohring seine Ablehnung einer Neuwahl in Thüringen. „Neuwahlen lösen die Problematik der schwierigen Situation in Thüringen nicht auf.“ Nach einer Wahl könnte dieselbe politische Situation entstehen. Der Landtag müsse jetzt eine Lösung finden „und die liegt definitiv nicht in Neuwahlen“. Die Forderung nach einer Neuwahl habe viele Leute irritiert. „Die angedrohten Zwangsmaßnahmen haben nochmehr irritiert.“ Welche konkreten „Zwangsmaßnahmen“ er damit meinte, erwähnte Mohring nicht. Die Landes-CDU befürchtet bei einer Neuwahl erhebliche Stimmverluste.

dpa

Umfrage: Rot-Rot-Grün würde absolute Mehrheit erreichen

09:40
07.02.2020
Linkspartei, SPD und Grüne würden bei einer Neuwahl in Thüringen einer Umfrage zufolge mit 53 Prozent eine absolute Mehrheit erreichen. Alle drei Parteien legten demnach gegenüber der Wahl im Oktober zu, ergab eine am Freitag veröffentlichte Erhebung des Forschungsinstituts Forsa im Auftrag von RTL/ntv. Die Linkspartei allein könnte sechs Prozentpunkte gewinnen und käme somit auf 37 Prozent. Für die SPD würden demnach neun Prozent und für die Grünen sieben Prozent stimmen. Die AfD wiederum würde leicht auf 24 Prozent zulegen. Die CDU wäre größter Verlierer und müsste Verluste von fast zehn Punkten auf zwölf Prozent hinnehmen. Die FDP würde mit vier Prozent den Einzug ins Parlament verpassen.
Fast drei Viertel der Befragten gaben an, dass der FDP-Kandidat Thomas Kemmerich seine Wahl zum Ministerpräsidenten mit Hilfe der AfD nicht hätte annehmen sollen. 64 Prozent bedauerten, dass der frühere Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) nicht mehr Regierungschef ist.
Befragt wurden laut RTL/ntv am Donnerstag gut 1000 Thüringer.

Reuters

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