Nach Plänen von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sollen Betriebe noch bis Ende Juni unter erleichterten Bedingungen Kurzarbeitergeld beantragen können. Die pandemiebedingten Sonderregelungen sollen um drei Monate bis zum 30. Juni verlängert werden, wie aus einem Entwurf des Bundesarbeitsministeriums für die Koalitionsfraktionen hervorgeht, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Zuvor hatte Heil die Änderungen bereits in einem Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) angekündigt und mit der nach wie vor angespannten Pandemielage begründet. „Wir haben mit der Kurzarbeit Millionen Arbeitsplätze durch die Pandemie gerettet. Corona wirkt sich aber weiterhin negativ aus“, sagte Heil.

Regulär würden die Regeln zur Kurzarbeit, die aktuell gelten, zum 31. März auslaufen. Mit dem Entwurf eines Gesetzes, der nach dpa-Informationen am 9. Februar ins Kabinett soll, soll die maximale Bezugsdauer des Kurzarbeitergelds von 24 auf bis zu 28 Monate gestreckt werden. „Ohne die Möglichkeit, weiter Kurzarbeitergeld zu beziehen, wäre ab März 2022 bei den bereits länger kurzarbeitenden Betrieben verstärkt mit Entlassungen zu rechnen“, heißt es zur Begründung in dem Entwurf.

dpa

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) warnt vor dem verfrühten Ende von Corona-Schutzmaßnahmen. Es sei voreilig, das Virus für besiegt zu halten, sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus am Dienstag in Genf. Seit dem Auftauchen der Omikron-Variante vor etwa zehn Wochen seien fast 90 Millionen neue Infektionen gemeldet worden - mehr als im ganzen Jahr 2020. „Wir sehen jetzt einen sehr besorgniserregenden Anstieg der Todeszahlen in den meisten Weltregionen.“

Die WHO sei besorgt, dass manche Regierungen es nicht mehr für nötig hielten, das Infektionsrisiko weiter durch Vorschriften wie Maske tragen oder Abstand halten zu reduzieren. Dies werde damit begründet, dass die Impfraten relativ hoch seien und Omikron sehr viele Menschen anstecke, aber wenig schwere Krankheitsverläufe verursache. Das sei völlig falsch, sagte Tedros. „Dieses Virus ist gefährlich, und es verändert sich weiter direkt vor unseren Augen.“

Länder mit hohen Impfraten und guten Gesundheitssystemen könnten sich allerdings bald dem Ende der akuten Phase der Pandemie nähern, sagte WHO-Notfallkoordinator Mike Ryan. Doch müsse jede Regierung ihre Impfrate sowie die Immunität innerhalb der Bevölkerung nach durchgemachter Infektion und die Stärke des Gesundheitswesens in Betracht ziehen. Besonders gefährdete Menschen sollten weiter Masken tragen - auch, wenn dies nicht mehr vorgeschrieben sei.

dpa