Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat vor dem Gespräch von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten bundesweit einheitliche Corona-Regeln gefordert. „Es ist jetzt nicht die Zeit für einen Flickenteppich in Deutschland“, sagte der CDU-Politiker am Mittwoch RTL/ntv n-tv. „Es ist jetzt nicht die Zeit dafür, dass jeder Ministerpräsident sein eigenes Ding durchzieht.“ Es müsse ein klares Signal an die Menschen in Deutschland gesendet werden. „Kleinstaaterei“ sei in der Vergangenheit ein Fehler bei der Corona-Bekämpfung gewesen.
An diesem Mittwoch berät Kanzlerin Merkel (CDU) mit den Länderchefs über weitere Maßnahmen in der Pandemie. Der Bund will laut einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Entwurf ab dem 4. November wegen massiv steigender Corona-Infektionszahlen zeitweise unter anderem Theater, Kinos, Opern oder Konzerthäuser sowie Kneipen, Bars und Diskotheken schließen. „Wenn wir es jetzt im November richtig machen, dann haben wir eine Chance, dass wir einigermaßen vernünftig Weihnachten feiern können“, sagte Brinkhaus.
Notwendige Bereiche wie Gesundheit, Wirtschaft, Kitas und Schulen sollten soweit wie möglich aufrechterhalten bleiben. Alles das, was nicht notwendig sei, werde stark eingeschränkt, so Brinkhaus - vor allem in der Freizeit und bei den persönlichen Kontakten. „Da müssen wir jetzt leider, leider sehr konsequent sein.“
Auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) war am Mittwoch zuversichtlich, dass bei dem virtuellen Treffen über Corona-Maßnahmen eine einheitliche Linie gefunden wird. Es gehe ihm um eine „gemeinsame Kraftanstrengung“ im November.
dpa