Letztes Update:
20191202083200

Volk ohne Verfassung

17:44
29.11.2019
Vor dem Abendessen wird es nochmal theoretisch: “Es ist tatsächlich so, dass es in Europa zwar keine Verfassung gibt, aber in den Gesetzen sind grundlegende Prinzipien verankert”, erklärt Thomas G. Becker, der nicht nur Journalist sondern auch Jurist ist. So wie es in Deutschland Verfassungsgrundsätze wie Rechtsstaatlichkeit, Sozialstaat und Demokratie gibt, würden auch die europäischen Gesetze den Geist einer Verfassung atmen. Politik in der Europäischen Union orientiere sich beispielsweise an den Prinzipien der Subsidiarität, also dem föderativen Gedanken zwischen Nationalstaaten und EU-Ebene, der Supranationalität, der Rechtstreue und der Bereitschaft zum Kompromiss sowie der degressiven Proportionalität. -mb

Moritz Baumann

Weg mit der Glühbirne

17:40
29.11.2019
Die EU, ihre Richtlinien und Verordnungen, sind in allen Lebensbereichen erlebbar – auch im Haushalt: Am 9. September 2003 kam in der EU-Kommission die Idee für eine Ökodesign-Richtlinie auf. Sie sollte Umweltstandards für Elektrogeräte beinhalten und wurde schließlich zum Vehikel, um die Glühbirne, die deutlich mehr unnötige Wärme als Licht produziert, zu verbieten. Glühbirnen mit 100 Watt und mattierte Birnen dürfen seit August 2009 nicht mehr verkauft werden. Die Folge: In Europa wurden stattdessen quecksilberhaltige und hochgiftige Leuchtstofflampen verbaut, was für Unverständnis bei den Bürger_Innen sorgte. -mh / -mb

Marcus Hammes