Letztes Update:
20190424140311

Hartmann rät zur Ruhe

11:04
30.11.2018
Ruhe bewahren. Dazu rät der Vorsitzende der Stadtratsfraktion der Grünen in Landau, Lukas Hartmann. Er habe bereits die Landtagsfraktion seiner Partei kontaktiert, auch in dieser habe noch niemand die Analyse gesehen. Rheinland-Pfalz habe auf kommunaler Ebene eine sehr kleinteilige Struktur, es sprächen gute Argumente dafür und dagegen, diese zu ändern. Unabhängig von einer möglichen Einkreisung Landaus sollte man aber auch die Bewohner der Stadtdörfer befragen, ob sie lieber ein Teil der Stadt bleiben oder eigenständig werden wollen, findet Hartmann.

Falk Reimer

Edenkoben: Schneider "erschüttert"

10:52
30.11.2018
Die CDU-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende im rheinland-pfälzischen Landtag, Christine Schneider aus Edenkoben, beschreibt ihre Gefühlslage nach der SWR-Veröffentlichung als „eine Mischung zwischen erschüttert und stinksauer“. Die CDU habe das Gutachten 2015 beantragt und solle jetzt Interpretationen aufgrund von Indiskretionen vornehmen, ohne das Gutachten zu kennen und es geprüft zu haben. „Ich kenne das Gutachten nicht“, sagt Schneider als Mitglied des CDU-Fraktionsvorstandes im Landtag. Grundsätzlich stellt sie klar: „Mit uns wird es keine Zwangsfusionen geben.“ Sie sei leidgeprüft, sagt die Abgeordnete mit Blick auf die rückabgewickelte Zwangsfusion der Verbandsgemeinden Edenkoben und Maikammer. Ein Zusammenschluss von Verwaltungseinheiten bedeute nicht unbedingt auch Einsparungen. Gelingen könne er nur, wenn die Bürger mitgenommen würden. Es müsse mehr als nur finanzielle Argumente geben, um die Leute zu überzeugen. Die Bürger müssten nach einer Fusion ihrer Verwaltungen besser dran sein als vorher. „Wir bleiben dabei, wir sollten prüfen, inwieweit wir die interkommunale Zusammenarbeit weiter intensivieren können.“ Angesprochen auf das Szenario eines Großkreises Südpfalz sagte Schneider am Freitag, das sei sicher Thema im Gutachten. Da sie dieses nicht kenne, fische sie auch nur im Trüben. Wer auch immer die Informationen durchgestochen habe, gefährde weitere Gemeinsamkeiten. 

Sabine Schilling