Letztes Update:
20190424140311

Germersheim: Brechtel lehnt Zwangsfusion ab

10:28
30.11.2018
Auch der Landrat des Kreises Germersheim, Fritz Brechtel, äußert sich zu dem Gutachten:

Ich bin vom Gutachten der Landesregierung überrascht. Weder mir noch der Geschäftsstelle des Landkreistages liegt das Gutachten vor. Deshalb kann ich mich im Detail nicht dazu äußern. Zwangsfusionen lehne ich ab. Sie führen in der Regel zu Bürgerferne, mir ist kein Fall einer Zwangsfusion bekannt, der zu wirtschaftlichen Vorteilen geführt hätte. Wichtiger aber als jede Form von Zwangsfusion, deren Vorteile nicht nachgewiesen sind, sind eine klare Aufgabenteilung unter den Kommunen und eine gute Zusammenarbeit unter Nachbarn. In der Südpfalz arbeitet der Landkreis Germersheim mit der Stadt Landau und dem Landkreis Südlicher Weinstraße bereits sehr gut zusammen. Diesen Weg möchte ich gemeinsam mit Oberbürgermeister Thomas Hirsch und Landrat Dietmar Seefeldt Weitergehen. Eine gute interkommunale Zusammenarbeit ist der bessere Weg anstelle von Zwangsfusionen.

Frank Keiner

Frankenthal: OB Hebich reagiert empört auf Fusions-Gutachten

09:59
30.11.2018
Frankenthals Oberbürgermeister Martin Hebich (CDU) hat mit Entsetzen auf ein von der Landesregierung beauftragtes Gutachten reagiert, in dem als eine mögliche weitere Stufe der Kommunalreform eine Fusion mit dem benachbarten Ludwigshafen vorgeschlagen wird. Über das Gutachten hat der Südwestrundfunk am Freitagmorgen berichtet. Für ihn sei es undenkbar, eine Stadt mit 50.000 Einwohner „mal eben zum Vorort von Ludwigshafen zu degradieren“, sagte der OB der RHEINPFALZ. Hebich kündigte an, dem Stadtrat für seine Sitzung am kommenden Mittwoch eine Resolution gegen die Fusionspläne vorzulegen. Er bezeichnete das Gutachten und sein Ergebnis als „politisch gesteuert“.

Jörg Schmihing