Letztes Update:
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Spahn: "Ganz Europa, vielleicht sogar die ganze Welt, schaut auf diesen zweiten Wahlgang"

13:04
06.05.2025
Die Führung der Unionsfraktion setzt auf die Wahl von CDU-Chef Friedrich Merz zum Bundeskanzler in einem zweiten Wahlgang noch am Dienstag im Bundestag. "Ganz Europa, vielleicht sogar die ganze Welt, schaut auf diesen zweiten Wahlgang", sagte Fraktionschef Jens Spahn (CDU) in Berlin. Die künftige Koalition aus Union und SPD werde Merz dafür vorschlagen. "Ich appelliere an alle, sich dieser besonderen Verantwortung bewusst zu sein", sagte Spahn. Die Unionsfraktion stehe geschlossen hinter Friedrich Merz.

Spahn sprach nach der verfehlten Kanzlermehrheit im ersten Wahlgang von einer besonderen Lage. "Aber wir folgen einem geordneten demokratischen Verfahren." Spahn weiter: "Ich möchte allen herzlich danken, die das mit möglich gemacht haben, dass wir in der Geschäftsordnung gemeinsam so vorgehen können", sagte Spahn.

Hintergrund ist, dass für eine Abweichung von Fristen für Abstimmungen ein Beschluss des Plenums mit Zweidrittelmehrheit vorgesehen ist. Union und SPD brauchen dafür auch Stimmen von Grünen und Linke. Mit Blick auf die Linkspartei gibt es bei der CDU einen Parteitagsbeschluss, der "Koalitionen und ähnliche Formen der Zusammenarbeit" generell ablehnt.

Auch CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann bedankte sich bei Grünen und Linkspartei. Das entscheidende Signal sei, dass zwei Drittel der Mitglieder des Bundestages sich die Wahl eines Kanzlers am heutigen Tage wünschten, weil sie erkennen, dass das Land handlungsfähig sein müsse. Mit Blick auf die Verzögerung sagte Hoffmann: "Schon die erfolgreichsten Weltraummissionen sind mit Verspätung gestartet."

Lucas Brüggemann

Pressestimmen aus Frankreich

12:45
06.05.2025
«Les Échos»: «Drama in Deutschland: Merz scheitert bei der Wahl zum Kanzler im ersten Wahlgang. (...) Dies ist eine beispiellose Niederlage in der Geschichte der Bundesrepublik.»

«Libération»: «Im Moment ist es also ein Fehlstart für den Gewinner der Parlamentswahlen im Februar, der in Europa mit Hoffnung erwartet wird und versichert, dass "Deutschland wieder auf Kurs ist".»

Sender RFI: «Noch nie in der Nachkriegsgeschichte ist ein Kanzlerkandidat derart gescheitert, im ersten Wahlgang gewählt zu werden. Es ist also eine riesige Überraschung und eine riesige Enttäuschung für Friedrich Merz (...).»

dpa

Pressestimmen aus den Vereinigten Staaten

12:44
06.05.2025
«Washington Post»: «Merz (...) hat unerwartet nicht genügend Unterstützung in der ersten Runde der Parlamentsabstimmung erhalten – und damit sechs Monate nach dem Zusammenbruch der vergangenen Bundesregierung eine weitere politische Krise ausgelöst.»

«New York Times»: «Es war ein unerwarteter und ernüchternder Rückschlag für Merz, während Deutschland zunehmend unter Druck gerät – wirtschaftlich, sicherheitspolitisch und außenpolitisch.»

«Wall Street Journal»: «Das Ergebnis der Abstimmung ist beispiellos im Nachkriegsdeutschland (...). Da die Abstimmung geheim war und sich kein Abweichler öffentlich geäußert hat, ist unklar, warum ein Dutzend Mitglieder der vorgeschlagenen Koalition unter Merz ihm ihre Unterstützung verweigerten.»

Sender CNN: «In einer peinlichen Abstimmung im Bundestag hat Merz den Einzug ins Kanzleramt verfehlt (...). Zwar wird erwartet, dass er letztlich einen Weg an die Macht findet, doch das Ergebnis stürzt das Land erneut in politisches Chaos.»

dpa