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Was verdient ein Bundestagsabgeordneter?

19:05
20.02.2025
In Deutschland gibt es Diäten seit 1906. Zuvor war die Mitgliedschaft im Parlament ehrenamtlich und die Abgeordneten des Reichstags durften auch keine Bezahlung für diese Tätigkeit erhalten.
Knapp 135.000 Euro im Jahr 
Die Abgeordnetenentschädigung für Mitglieder des deutschen Bundestags beträgt seit dem 1. Juli 2024 11.227,20 Euro pro Monat. Die Abgeordneten erhalten keine jährlichen Sonderzahlungen. Ihre Abgeordnetenentschädigung ist einkommensteuerpflichtig.
Plus 64.000 Euro Aufwandspauschale im Jahr 
Zur Entschädigung kommt eine steuerfreie Aufwandspauschale als Teil der so genannten Amtsausstattung hinzu. Diese Pauschale wird jährlich zum 1. Januar an die Lebenshaltungskosten angepasst und liegt derzeit bei 5.349,58 Euro monatlich. Davon müssen alle Ausgaben bestritten werden, die zur Ausübung des Mandates anfallen: vom Wahlkreisbüro über den zweiten Wohnsitz in Berlin bis hin zum Büromaterial im Wahlkreis sowie Kosten der Wahlkreisbetreuung. 
Büro in Wohnungsgröße
Neben der Kostenpauschale haben sie Anspruch auf ein eingerichtetes Büro am Sitz des Bundestages in einer Größe von derzeit 54 Quadratmeter für sich und ihre Mitarbeiter einschließlich Kommunikationsgeräten und Möblierung.
Freie Fahrt und freier Flug
Die Abgeordneten können Dienstfahrzeuge im Stadtgebiet von Berlin mitbenutzen. Außerdem haben sie eine Freifahrkarte der Bahn und bekommen Inlandsflugkosten ersetzt, soweit sie in Ausübung des Mandates anfallen.
Geld für Mitarbeiter
Abgeordnete können ihre Mandatsaufgaben nicht allein bewältigen. Deshalb stehen ihnen derzeit (Stand: 1. März 2024) für  Mitarbeiter, die sie bei der Erledigung ihrer parlamentarischen Arbeit unterstützen, monatlich 25.874 Euro zur Verfügung. Diese Summe erhalten die Abgeordneten nicht selbst, sondern die Abrechnung der Gehälter für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erfolgt durch die Bundestagsverwaltung. Personen, die mit den Abgeordneten verwandt, verheiratet oder verschwägert sind wie auch derzeitige oder frühere Lebenspartner dürfen nicht zulasten des Bundeshaushalts beschäftigt werden.
Die Rente ist sicher
Eine Altersentschädigung wird nach einem Jahr der Mitgliedschaft gewährt. Nach dem ersten Jahr beträgt sie 2,5 Prozent der Abgeordnetenentschädigung und steigt mit jedem weiteren Jahr der Mitgliedschaft um 2,5 Prozent an. Der Höchstbetrag liegt bei 65 Prozent der Abgeordnetenentschädigung und wird erst nach 26 Mitgliedsjahren erreicht.  Das Eintrittsalter für die Altersentschädigung ist  stufenweise vom 65. auf das vollendete 67. Lebensjahr erhöht worden.

Alle Details hat die Bundestagsverwaltung hier veröffentlicht.

Olaf Amm

Björn Höcke als Bundesminister in Berlin

19:04
20.02.2025
Robert Teske (AfD) ist einer der Favoriten für das Direktmandat im Wahlkreis 195. Er ist seit 2019 in Erfurt  Büroleiter von Björn Höcke, der allerdings nicht für den Bundestag kandidiert. Teske wurde in Brandenburg geboren und lebte auch schon in Bremen. Er gilt als "rechte Hand von Björn Höcke". 
Sein Chef ist bundesweit eines der bekanntesten Gesichter der AfD, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag und gemeinsam mit Stefan Möller Sprecher des AfD-Landesverbands. So bekannt Höcke ist, so umstritten ist er außerhalb der eigenen Partei und Wählerschaft.
Innerhalb der AfD gilt er als der kommende Mann. AfD-Bundesvorsitzende und Kanzlerkandidatin Alice Weidel erklärte in einem Interview mit der "Bild am Sonntag" (16. Februar), dass sie Björn Höcke für geeignet hält, ein Ministeramt zu übernehmen. "Björn Höcke und ich verstehen uns sehr gut und wir haben uns über die Jahre kennengelernt. Ich glaube, der Parteiausschluss war damals völlig überzogen", sagte sie der Zeitung. 2017 wollte Weidel Höcke noch aus der AfD werfen. Höcke sei in Thüringen unglaublich beliebt, "weil er eben so ist", erklärte sie. Es sei ein Fehler von ihr gewesen, Höcke aus der AfD ausschließen zu wollen.

Olaf Amm

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