BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht legt sich vorerst nicht fest, ob sie weiter an der Spitze ihrer jungen Partei bleibt. Dies werde nun in den Gremien beraten, sagte Wagenknecht in Berlin. Wenn es ein Ergebnis gebe, werde man dies mitteilen.

Auf Nachfrage wollte sie ausdrücklich nicht sagen, ob sie sich zurückzieht. „Ich weiß, dass Sie das sehr gerne jetzt hören möchten, und deshalb werde ich Ihnen diesen Gefallen jetzt nicht tun.“

In jedem Fall werde das BSW als Partei weiter machen. Das sehr knappe Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde habe einen bitteren Beigeschmack. Dies „wird das BSW als erfolgreiches Parteiprojekt aber nicht beenden“.

Das Bündnis Sahra Wagenknecht hatte bei der Bundestagswahl mit 4,97 Prozent der Zweitstimmen sehr knapp den Einzug ins Parlament verfehlt. Wagenknecht hatte vor der Wahl gesagt: „Die Wahl ist natürlich auch die Entscheidung über meine politische Zukunft. Wer nicht im Bundestag ist, ist in der deutschen Politik kein relevanter Faktor mehr.“ Wagenknecht war im Oktober 2023 nach langem Streit aus der Linken ausgetreten und hatte Anfang 2024 das BSW gegründet.

Jan-Felix Jasch

Das Bündnis Sahra Wagenknecht erwägt, das Ergebnis der Bundestagswahl juristisch überprüfen zu lassen. Dies kündigten die Parteivorsitzenden Sahra Wagenknecht und Amira Mohamed Ali in Berlin an. Wagenknecht bezog dies auf 230.000 registrierte deutsche Wahlberechtigte im Ausland.

Wegen der kurzen Fristen vor der vorgezogenen Wahl hätten viele ihre Stimme nicht abgeben können, sagte die BSW-Gründerin. Angesichts des sehr knappen Wahlergebnisses, bei dem dem BSW rund 13.400 Stimmen zum Einzug in den Bundestag gefehlt hätten, „stellt sich schon die Frage nach dem rechtlichen Bestand des Wahlergebnisses“, sagte Wagenknecht. Die Co-Vorsitzende Mohamed Ali sagte: „Wir werden die Sache jetzt juristisch überprüfen lassen.“

Jan-Felix Jasch

Der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki bringt sich als möglicher Nachfolger von Christian Lindner an der Spitze der Liberalen ins Spiel. „Ich bin heute Nacht von so vielen Menschen aus der Partei und von Unterstützern gebeten worden, die Führung der Partei zu übernehmen, dass ich ernsthaft darüber nachdenke, im Mai zu kandidieren, um die Partei zusammenzuhalten und neu zu motivieren“, schrieb Kubicki auf der Kurznachrichtenplattform X. Zuerst berichtete die „Bild“-Zeitung.

Kubicki änderte damit seine Meinung. Er hatte noch am Vortag seinen Rückzug aus der Politik im Falle eines Scheiterns der FDP an der Fünf-Prozent-Hürde angekündigt. „Ja, dann ist für mich politisch Schluss, denn ich werde in der nächsten Woche 73 Jahre alt“, sagte Kubicki dem „Flensburger Tageblatt“ laut Internetseite. Die FDP hat den Einzug in den Bundestag verpasst.

Jan-Felix Jasch