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Bovenschulte: Ergebnis ist Niederlage für die SPD

17:59
23.02.2025
Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte hat die ersten Zahlen nach der Bundestagswahl wie Kanzler Scholz als klare Niederlage für die SPD bewertet. „Ja, das ist eine Niederlage. Das kann man überhaupt nicht schönreden“, sagte der Bremer Regierungschef bei einer Wahlparty. „Offensichtlich haben wir es nicht geschafft, die real vorhandenen Leistungen der Bundesregierung rüberzubringen, sodass sie die Menschen auch überzeugt haben. Das muss man so hinnehmen.“

Bovenschulte sprach auch die schwierige Ausgangslage nach dem Bruch der Ampelregierung an. „Es war ja kein Geheimnis, dass eine große Mehrheit in der Bevölkerung nicht zufrieden war mit der Regierungsbilanz der Ampelregierung.“ Das sei auch nicht verwunderlich, wenn eine Regierung vorzeitig scheitere. „Bei so einer Situation, bei so einer Grundstimmung ist es ungeheuer schwer, dann wieder in einen Positiv-Modus zu kommen“, sagte Bovenschulte.

Die SPD habe ein sehr gutes Programm gehabt und einen geschlossenen Wahlkampf geführt. „Wir hatten auch einen Spitzenkandidaten, der von allen Kandidaten die größten Fähigkeiten hat, dieses Amt auszuüben.“ Nun müsse die SPD schauen, wie sie sich weiter aufstelle und entwickele - „organisatorisch, personell, inhaltlich“, sagte Bovenschulte.

Bastian Angenendt

Merz: Schnell handlungsfähige Bundesregierung bilden

17:59
23.02.2025
Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz will so schnell wie möglich eine handlungsfähige Bundesregierung bilden. Die Union habe die Bundestagswahl gewonnen, sagte Merz in Berlin. „Ich weiß um die Verantwortung.“ Er wisse um die Dimension der Aufgabe. „Ich weiß, dass es nicht einfach werden wird.“ Deutschland könne sich keine langatmige Regierungsbildung leisten: „Die Welt da draußen wartet nicht auf uns.“ Merz dankte CSU-Chef Markus Söder für die gute Zusammenarbeit im Wahlkampf und zollte Wettbewerbern Respekt.

Bastian Angenendt

CDU-Landeschef Heiko Strohmann wünscht sich Zweier-Koalition

17:51
23.02.2025
In einem ersten Statement äußerte sich Bremens CDU-Landeschef Heiko Strohmann zufrieden über das Wahlergebnis.  Er sprach von einem klaren Regierungsauftrag für seine Partei. Sein Wunsch: eine Zweier-Koalition - die nach Stand der Dinge nur mit der SPD möglich wäre.

Frank Hethey