2025 hätte zwar planmäßig eine Bundestagswahl stattgefunden, jedoch an einem anderen Termin. Warum sie jetzt am 23. Februar stattfindet? Hier ein Überblick:
Ampel-Aus am 6. November 2024: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am 6. November seinen Finanzminister Christian Lindner (FDP) nach einem Zerwürfnis gefeuert. Mit weitreichenden Folgen: Die FDP hat alle ihre Minister aus der Bundesregierung zurückgezogen und beendet damit das Dreierbündnis der Ampel-Koalition.
Vertrauensfrage am 11. Dezember eingebracht: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am 11. Dezember, seinen Antrag zur Vertrauensfrage in den Bundestag eingebracht.
Vertrauen entzogen am 16. Dezember: Der Bundestag hat Kanzler Olaf Scholz das Vertrauen entzogen und damit den Weg zu einer Neuwahl am 23. Februar bereitet. Bei der Abstimmung über die Vertrauensfrage votierten 207 Abgeordnete für Scholz, 394 gegen ihn und 116 enthielten sich. Der Kanzler verfehlte damit wie beabsichtigt die notwendige Mehrheit von 367 Stimmen.
Weg frei für Neuwahlen am 27. Dezember: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Bundestag aufgelöst und so den Weg zu seiner Neuwahl freigemacht. Diese soll am 23. Februar kommenden Jahres stattfinden, wie Steinmeier in Berlin bekanntgab.
Mireya Lemke