US-Präsident Donald Trump hat den traditionellen Brief seines Vorgängers Joe Biden vor laufender Kamera im Weißen Haus gefunden. Während Trump Präsidentenerlasse unterzeichnete, wurde er von Journalisten gefragt, ob Biden ihm einen Brief hinterlassen habe. Trump gab sich unwissend - und schaute dann in die Schublade des Präsidenten-Schreibtischs, wo die Briefe üblicherweise hinterlegt werden.
Für einen Moment schien Trump danach zu überlegen, den Brief im Livestream zu öffnen und vorzulesen - entschied sich dann aber dagegen. Er wolle ihn zunächst alleine lesen, sagte er. Der Umschlag war an „47“ adressiert. Trump ist der 47. US-Präsident.
Trump sagte auch, dass von Biden nicht vorab darüber informiert worden sei, dass dieser in den letzten Minuten seiner Amtszeit Familienmitglieder begnadigen werde. 

dpa

Die neue US-Regierung unter Donald Trump hat angekündigt, Kartelle als ausländische terroristische Organisationen einzustufen. Zu den betroffenen Gruppen zählt auch das berüchtigte „Tren de Aragua“, ein mächtiges Kartell mit Ursprung in Venezuela, wie das Weiße Haus mitteilte.
Trump plant darüber hinaus, den umstrittenen „Alien Enemies Act“ aus dem Jahr 1798 einzusetzen. Das Gesetz verleiht der US-Regierung weitreichende Befugnisse und ermöglicht die Festnahme, Inhaftierung oder Ausweisung von Personen, die mit feindlichen Organisationen oder Staaten in Verbindung stehen.
Die Einstufung von Kartellen als terroristische Organisationen würde es der US-Regierung etwa ermöglichen, Sanktionen zu verhängen - also Vermögenswerte von Kartell-Mitgliedern und ihren Unterstützern einzufrieren. Gruppen wie der sogenannte Islamische Staat (IS) oder die Hamas fallen aktuell in diese Kategorie.
Allerdings gibt es bereits jetzt rechtliche Instrumente, mit denen Bundesbehörden gegen kriminelle Netzwerke wie das „Tren de Aragua“ vorgehen können. Kritiker stellen daher infrage, ob eine solche Einstufung tatsächlich neue Möglichkeiten schaffen würde.

dpa